Rats-TV auf Bezirksebene

Die Verwaltung hat zur Vorlage 20221424 Stellung bezogen, in der es um die mögliche Einführung eines Rats-TV auf Ebene der Bezirksvertretung Mitte geht. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 3. Februar 2022, der auf einem Antrag der Fraktion DIE LINKE basiert. Geprüft wurde, ob eine Live-Übertragung sowie eine Aufzeichnung der Sitzungen mittels Video und Audio analog zum bestehenden Rats-TV der Stadt Bochum realisierbar ist.

Die Prüfung ergab, dass eine technische Umsetzung in der Form der Ratssitzungsübertragungen grundsätzlich möglich wäre. Für die Durchführung müsste jedoch ein neuer Auftrag ausgeschrieben werden. Die Verwaltung beziffert die voraussichtlichen Kosten auf rund 2.000 Euro pro Sitzung. Da hierfür aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, müssten entsprechende Mittel erst im Bezirk bereitgestellt werden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass für die Unterstützung des Dienstleisters während der Sitzungen zusätzliche personelle Ressourcen erforderlich wären, die derzeit nicht vorhanden sind. Eine Umsetzung des Vorhabens ist daher unter den aktuellen Rahmenbedingungen nicht möglich.