Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührenssatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

Die Beschlussvorlage Nr. 20221834 des Umwelt- und Grünflächenamtes sieht die 40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Mitte vor. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses durch Neuaufnahmen, Umstufungen, Berichtigungen und Löschungen.

Zu den Neuaufnahmen gehören Verbindungswege in der Matthias-Claudius-Straße, der Ricarda-Huch-Straße und der Overdyker Straße sowie Stichstraßen in der Freudenbergstraße, der Hofsteder Straße, der Ortelsburger Straße und der Tippelsberger Straße. Im Bereich der Umstufungen werden die Reinigungsklassen für den Alter Eistreff, die Heideller Straße sowie Abschnelle der Heckertstraße, der Ermlandstraße und des Zum Kämpchens angepasst. Zudem erfolgt eine Präzisierung der Matthias-Claudius-Straße, eine Erweiterung der Ehrenfeldstraße sowie eine Korrektur der Ortelsburger Straße aufgrund geänderter Widmungsverhältnisse.

Die Vorlage sieht zudem allgemeine Berichtigungen für die Matthias-Claudius-Straße, die II. Parallelstraße, die Ehrenfeldstraße und die Ortelsburger Straße vor. Einträge in der Tippelsberger Straße und der Overdyker Straße werden gelöscht, da für diese Abschnitte keine Widmung vorliegt. Anträge von Anliegern auf eine Umstufung der Reinigungsklasse für die Uhlandstraße und den Bereich Am Bergbaumeum von B2 auf B1 wurden abgelehnt, um die bestehende Reinigungsklasse B2 aufgrund der Infrastruktur und Verkehrsintensität beizubehalten. Die Anhörung durch die Bezirksvertretung Bochum-Mitte war für den 11. August 2022 terminiert.