Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührenssatzung Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Mitte

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat mit der Vorlage 20221834 einen Vorschlag zur vierzigsten Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für den Bezirk Bochum-Mitte vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Straßenverzeichnisses, welches die Reinigungsklassen sowie die Zuständigkeiten für die Reinigung von Fahrbahnen und Gehwegen festlegt.

Die vorgeschlagenen Änderungen umfassen die Neuaufnahme verschiedener Wege und Stichstraßen in unterschiedliche Reinigungsklassen, etwa in den Klassen A, B oder E. Dies betrifft unter anderem Abschnitte der Ricarda-Huch-Straße sowie der Tippelsberger Straße. Zudem sind Umstufungen bestehender Straßenabschnitte vorgesehen. So soll die Reinigungsklasse für Teile der Heckertstraße und der Heideller Straße angepasst werden, teilweise basierend auf Erfahrungswerten oder Anregungen von Anliegern. Auch in der Ermlandstraße und beim „Zum Kämpchen“ sind Änderungen der Reinigungsintensität geplant.

Neben den Neuaufnahmen und Umstufungen sieht die Vorlage allgemeine Berichtigungen bestehender Einträge vor, beispielsweise zur Matthias-Claudius-Straße oder zur Ehrenfeldstraße, sowie die Löschung bestimmter Straßenabschnitte. Die Reinigungsklassen regeln dabei die Häufigkeit der Reinigung durch die Stadt oder die Anlieger je nach Nutzung und Verkehrsbedeutung der jeweiligen Straße.