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Beschlussvorlage der Verwaltung

Bebauungsplan Nr. 933 – Essener Straße / Thiemannshof – hier: Aufstellungsbeschluss

20221868 Amt für Stadtplanung und Wohnen

🟢 Beschlossen 16.08.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (18. Sitzung) · Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER)Dagegen: 1 (UWG: FB)Enthaltungen: 0

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20221868 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 933 – Essener Straße / Thiemannshof beantragt. Das rund 7,6 Hektar große Plangebiet im Stadtbezirk Bochum-Mitte soll für eine gewerbliche Entwicklung genutzt werden. Das Vorhaben ist als ökologisches Gewerbegebiet konzipiert und umfasst die Steuerung des Einzelhandels, die Schaffung einer Umgehungsstraße sowie die planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Engelburg. Als Anlass für die Planung werden Bodenbelastungen in der Kleingartenanlage Thiemannshof sowie die Notwendigkeit einer verkehrlichen Entlastung angeführt.

Der Beschlussvorschlag sieht die Aufstellung des Bebauungsplans im Normalverfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB vor. Ziel ist die Ausweisung eines Gewerbegebiets gemäß § 8 Baunutzungsverordnung, wobei ein Umweltbericht sowie eine Rahmenplanung unter Berücksichtigung des Maßnahmenkatalogs des Büros Zeroemission erstellt werden sollen. Das Gebiet ist derzeit dem Außenbereich zugeordnet. Im weiteren Verfahren sind Verkehrsgutachten, Lärmgutachten sowie eine artenschutzrechtliche Prüfung vorgesehen, um die Auswirkungen auf Immissionen und die Flora und Fauna zu untersuchen. Mit dem Aufstellungsbeschluss werden zudem rechtliche Instrumente wie die Zurückstellung von Baugesuchen oder eine Veränderungssperre ermöglicht. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ist für den 11. August 2022 angesetzt, während die Entscheidung im Ausschuss für Planung und Grundstücke für den 16. August 2022 vorgesehen ist. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen.

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