Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222651 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)

1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Zu den Unterpunkten 1., 2. und 3.:Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)Zu Unterpunkt 4.:Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)Befangen: Herren Cordes, Eiskirch, Guth, Herlitz und Steinbach

1.3 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

Vorlage ansehen · 20222623 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Jeweils einstimmig Enthaltungen: 4 (Linke)

1.4.1 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20223020/1 · Antrag

1.5 Ökologische Landwirtschaft in Bochum – Leitziel und Anreize

Vorlage ansehen · 20222407 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 21 (CDU, FFB, FDP)dafür: 54 (SPD, Grüne, Linke, PAR&StG, UWG:FB, PAR,OB)

1.5.1 Ökologische Landwirtschaft in Bochum - Leitziel und Anreize - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20223067 · Antrag

1.6 Namensgebung gemäß § 6 (6) Schulgesetz NRW

Vorlage ansehen · 20222499 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG:FB)

1.7 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20222771 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 17. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20223087 · Antrag

1.8 Eingabe gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung Stadt Bochum zur Gründung eines BO-Energie-Hilfs-Fonds

Vorlage ansehen · 20222921 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 7 (Linke, PAR&StG)dagegen: 5 (FFB)dafür: 64 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, PAR, OB)

2. Anträge

2.1 Hilfsfonds zur Aufrechterhaltung und Unterstützung ehrenamtlicher Arbeit

Vorlage ansehen · 20222818 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (UWG:FB, FDP)dagegen: 45 (SPD, Grüne, PAR, OB)dafür: 26 (CDU, Linke, FFB, PAR&StG)

2.2 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20222925 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Kindertagespflege bei Energiekosten entlasten

Vorlage ansehen · 20222937 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 68 (SPD, Grüne, CDU, FFB, UWG:FB, FDP, OB)dafür: 7 (Linke, PAR&StG)

2.3.1 Kindertagespflege bei Energiekosten entlasten - Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP -

Vorlage ansehen · 20223100 · Antrag

2.4 Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Vorlage ansehen · 20222955 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 45 (SPD, Grüne, PAR, OB)dafür: 31 (CDU, Linke, FFB, PAR&StG, UWG:FB, FDP)

2.5 Überarbeitung der Wirkungsorientierten Steuerung - Klimaschulden und Bürgerzufriedenheit im Haushalt berücksichtigen

Vorlage ansehen · 20222985 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 69 (SPD, Grüne, CDU, FFB, UWG:FB, FDP, OB)dafür: 7 (Linke, PAR&StG)

2.6 Faire Vergütung für Strom aus privaten Bochumer Photovoltaikanlagen

Vorlage ansehen · 20222986/1 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 68 (SPD, Grüne, CDU, FFB, UWG:FB, FDP, OB)dafür: 8 (Linke, PAR&StG, PAR)

2.7 Umsetzung der vom Bund als Ziel ausgegebene „Vision Zero“ im Bochumer Straßenverkehr

Vorlage ansehen · 20222987 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird an den Fachausschuss überwiesen.

3. Mitteilungen

3.1 Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“

Vorlage ansehen · 20221800 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20222753/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Auswirkungen der Energiekrise auf Kitas

Vorlage ansehen · 20222754 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Energieversorgung und potenzielle Gasmangellage im Herbst/Winter 2022/2023

Vorlage ansehen · 20222659 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Bioabfallsammlung in Bochum

Vorlage ansehen · 20222668 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Sprache von Verwaltungstexten

Vorlage ansehen · 20222717 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Bearbeitungszeiten im Ausländerbüro

Vorlage ansehen · 20222725 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Krankenstand der Beschäftigten der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222745 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Allgemeine Semantik

Vorlage ansehen · 20222821 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Stadtparksanierung - inklusiv

Vorlage ansehen · 20222734 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Situation Ausländerbüro

Vorlage ansehen · 20222709 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Aufstockung von Gebäuden – Wohnraum schaffen ohne Neuversiegelung

Vorlage ansehen · 20222878 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Umgang mit steigenden Energiekosten!

Vorlage ansehen · 20222713 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Weihnachtliches Rathaus

Vorlage ansehen · 20222817 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Aktuelle Energiekosten

Vorlage ansehen · 20222608 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Schwimmkurse in Trinkwasserbrunnen

Vorlage ansehen · 20222905 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Schließung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20223081 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Feuerwerksverbot zu Silvester

Vorlage ansehen · 20223082 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Hof- und Fassadenprogramm Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223101 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Betreuungsengpässe an Bochumer Kitas

Vorlage ansehen · 20223102 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Spender von kostenlosen Binden und Tampons in städtischen Gebäuden

Vorlage ansehen · 20223103 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Auswirkungen der Einführung des 49€-Tickets auf die BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20223113 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Jugendwohnen

Vorlage ansehen · 20223114 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Tariftreue, betriebliche Mitbestimmung und Sozialstandards bei öffentlichen Vergaben

Vorlage ansehen · 20223115 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Winterdienst auf Radwegen

Vorlage ansehen · 20223116 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Deutschland-Ticket

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Konsumtive Folgekosten von Investitionen

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Spielplatz am Kuhhirten

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Nachfrage zur Verwaltungsmitteilung "Sprache von Verwaltungstexten" (TOP 3.7 - Nr. 20222717)

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Sicherheitsdienst Rathaus - Ausländerbüro

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Verleihung der Ehrenplakette

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Verbindlichkeiten der Stadt Bochum

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Energieversorgung und potenzielle Gasmangellage im Herbst/Winter 2022/2023

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.4 Aktuelle Energiekosten

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte