Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30

Vorlage ansehen · 20241137 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (PStG)

1.2 Bürgerbeschwerde nach GO NRW § 24 Radverkehrsführung Wattenscheider und Hansastraße

Vorlage ansehen · 20240941 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Neuer Radweg Hans-Böckler-Straße (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Vorlage ansehen · 20241122 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Planung zur Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50

Vorlage ansehen · 20240335 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltung: -dagegen: 4 (CDU/BD)dafür: 11 (SPD/Grüne/UWG/P&StG)

1.4.1 Planung zur Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Witte-ner Straße Nr. 50 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20241363 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

1.5 Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken

Vorlage ansehen · 20240777 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: -dagegen: 4 (3 CDU, 1 BD)dafür: 11 (SPD/Grüne/UWG)

1.7 Kostenbeteiligung seitens der Stadt Bochum zur Verbreiterung des „Ersatzneubaus der Neveltalbrücke am Munscheider Damm durch Straßen.NRW" Hier: Erhöhung des städtischen Kostenanteils s. Vorlage 20181497

Vorlage ansehen · 20240836 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3 Wasserversorgungskonzept der Stadt Bochum 2024-2029 gemäß § 38 (3) Landeswassergesetz NRW

Vorlage ansehen · 20241116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241281 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (PAR&StG)dagegen: 1 (BD)dafür: 13 (SPD/Grüne/CDU/UWG)

3.4.1 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag von "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241362 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (?)

3.4.2 ÖPNV-Bedarfsplan: Meldungen der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20241377 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PStG)Gegenstimmen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD/Grüne/CDU/UWG)

3.5 Landesstraßenbedarfsplan: Keine Meldung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241289 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Freie Fahrt für Stadtputzer

Vorlage ansehen · 20241191 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum

Vorlage ansehen · 20240909 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.2.1 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241110 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.2.2 Erweiterung des Park+Ride-Angebots in Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20241376 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.3 Digitale Knöllchen

Vorlage ansehen · 20241249 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei einer Enthaltung (BD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost: Hier: Einrichtung einer „Midi-Mobilstation” am Westbahnhof Langendreer

Vorlage ansehen · 20241014 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Hier: Abbiegesituation an der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße

Vorlage ansehen · 20241204 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Teilnahme am Förderprogramm „Nachhaltige städtische Mobilität für alle“

Vorlage ansehen · 20240841 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Mobilitätskonzept der Stadt Bochum 2.0

Vorlage ansehen · 20240837 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Keine E-Roller mehr in Bussen und Bahnen

Vorlage ansehen · 20241013 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkehrsüberwachung und Lärmschutz in Bochum

Vorlage ansehen · 20240949 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Schwerpunktkontrollen Platz des europäischen Versprechens

Vorlage ansehen · 20241075 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Parkende LKW im Wohngebiet

Vorlage ansehen · 20240862 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Parkmöglichkeiten entlang der „Veloroute“ 11

Vorlage ansehen · 20241124 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Zustand Bochumer Straßen – Zwischenmitteilung -

Vorlage ansehen · 20241248 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Parken in Bochum: Weitere Park-Apps

Vorlage ansehen · 20241190 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Wattenscheider Hellweg/ Essener Straße: Kontrolle der Radwege

Vorlage ansehen · 20241275 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 CO2-negativer Asphalt

Vorlage ansehen · 20241276 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Taxifahrten in der Fußgängerzone / für PKW eingeschränkt freigegebene Bereiche der Innenstadt Hier: Taxifahrten zu Arztpraxen

Vorlage ansehen · 20241277 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Mittelabruf ÖPNV-Bedarfsplanung

Vorlage ansehen · 20241364 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Schulwegplan Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20241365 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Rasengleise

Vorlage ansehen · 20241383 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Park & Ride Parkplatz S-Bahnhof Höntrop

Vorlage ansehen · 20241384 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Verkehrssituation an der Heinrich-Böll-Schule verbessern

Vorlage ansehen · 20241385 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Radweg zwischen Höntrop-Kirche und Lohackerstraße

Vorlage ansehen · 20241386 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 EasyPark in Parkhäusern der WEG

Vorlage ansehen · 20241445 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Nachfrage zur Anfrage TOP 6.6 Anwohnerparken Hugo-Schultz-Straße (Vorlage: 20240961) vom 17.04.2024

Vorlage ansehen · 20241513 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag Tempo 30

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bürgerbeschwerde nach GO NRW § 24 Radverkehrsführung Wattenscheider und Hansastraße

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Neuer Radweg Hans-Böckler-Straße)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte