Bochum Transparent

Die Fraktion Die Grünen im Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zur Mittelabrufung im Rahmen der ÖPNV-Bedarfsplanung gestellt. Grundlage der Anfrage ist der Umstand, dass die letzte Meldung für den ÖPNV-Bedarfsplan an das Land im Jahr 2015 erfolgte. Unter Verweis auf eine vorangegangene Vorlage wird darauf hingewiesen, dass bis zum Beschluss eines neuen Plans Übergangsregelungen für Maßnahmen im öffentlichen Personennahverkehr gelten.

Mit der Anfrage, die von Raphael Dittert eingereicht wurde, werden Informationen zu den Details dieser Übergangsregelungen sowie zur finanziellen Situation angefordert. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob die Stadt Bochum seit 2015 Mittel für die Bedarfsplanung beim Land abrufen konnte und welche Beträge bewilligt wurden. Des Weiteren wird gefragt, ob der Verwaltung bekannt ist, in welchem Umfang Landesmittel aus der Übergangsregelung derzeit ungenutzt zur Verfügung stehen und wie hoch diese Summen beziffert werden können.