Um- und Ausbau von Straßen 2025 und 2026
20240757 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 29.05.2024 · Tiefbauamt
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
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Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20240757 ein Programm für den Um- und Ausbau von Straßen für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, dass die Bezirksvertretungen über die Prioritätenlisten für ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche entscheiden und im Rahmen einer Anhörung über überbezirkliche Straßenabschnitte zustimmen. Für die Entscheidung über die überbezirklichen Maßnahmen ist der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgesehen. Die Auswahl der Abschnitte erfolgt nach Kriterien wie dem baulichen Zustand, der Verkehrsbelastung sowie der Koordination mit anderen Gewerken wie dem Kanalbau.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist der Antrag auf Erhöhung der Finanzmittel. Aufgrund gestiegener Baukosten beantragt das Tiefbauamt, die jährlichen Mittel für die Jahre 2025 und 2026 von bisher 3,5 Millionen Euro auf vier Millionen Euro aufzustocken. Die Maßnahmenliste enthält sowohl laufende Projekte aus vorangegangenen Programmen als auch neue Straßenabschnitte. Zudem wurde die Vierhausstraße als Reservemaßnahme in die Liste aufgenommen, um eine Abstimmung mit anstehenden Arbeiten der Stadtwerke und des Kanalbaus zu gewährleisten.
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