Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion

Vorlage ansehen · 20233430 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enhaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, PAR&StG, LINKE.)

1.1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße zwischen Klinikstraße und Ruhrstadion (Vorlage-Nr. 20233430) Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Vorlage ansehen · 20240799 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 11 (SPD, Grüne, PAR&StG, LINKE., BD) Dafür: 4 (CDU, FDP)

1.1.2 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Castroper Straße Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen

Vorlage ansehen · 20240980 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, P&StG, LINKE.)

1.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke

Vorlage ansehen · 20233414/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 2 (PAR&StG, FDP) Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, LINKE.)

1.2.1 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat

Vorlage ansehen · 20240523 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (P&StG) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, LINKE., BD) Dafür: 1 (FDP)

1.2.2 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20240548 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, P&StG, LINKE., BD) Dafür: 3 (CDU)

1.2.3 Veloroute 1 – Trassenführung Radkreuz bis Riemke Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und der Grünen im Rat

Vorlage ansehen · 20240960 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, P&StG, LINKE.) Dagegen: 1 (FDP)

1.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Planung zur Verbindungsstraße zwischen der Wittener Straße und der Robert-Bosch-Straße auf Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20240158 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (PAR&StG)

1.5 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Alten Markt in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240187 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 8 (SPD, Grüne)

3.1.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240094 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE.) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dafür: 1 (PAR&StG)

3.1.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Gruppe "DIE LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20240103 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD) Dafür: 2 (PAR&StG, LINKE.)

3.1.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20240120 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

3.1.4 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen

Vorlage ansehen · 20240979 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 8 (SPD, Grüne)

4. Anträge

4.1 Einführung von Schulstraßen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240800 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 Verbesserung der städteübergreifenden Mobilität für die Linie 363

Vorlage ansehen · 20240832 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: Dafür: 7 (CDU, FDP, PAR&StG, LINKE., BD) Dagegen: 8 (SPD, Grüne)

4.2.1 Verbesserung der städteübergreifenden Mobilität für die Linie 363 Hier: Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20240953 · Änderungsantrag

4.3 Verkehrszählung Castroper Straße (nächster Bauabschnitt)

Vorlage ansehen · 20240833 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, PAR&StG, LINKE.) Dagegen: 1 (BD)

4.4 Gesamtkonzept zur Errichtung von Quartiersgaragen

Vorlage ansehen · 20240582 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dafür: 2 (PAR&StG, LINKE.) Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, FDP, BD)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sperrung der A 40 / Neubau Schlachthofbrücke

Vorlage ansehen · 20240700 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mündlicher Bericht zur Fahrradstaffel der Verkehrsüberwachung

5.3 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte Hier: Fußgänger*innenüberweg Dorstener Str. – Haltestelle Amtsstr.

Vorlage ansehen · 20240820 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Weiterentwicklung der Bogestra-Apps

Vorlage ansehen · 20240412 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Einsatz von E-Bussen bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240407 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Kosten für Papiertickets und Nachhaltigkeit im Vertrieb bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240519 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.7 MARK 51°7: Bogestra-Linie 302

Vorlage ansehen · 20240517 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Antwort auf die Anfrage: City Logistik: Anlieferung Markthalle / Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20240759 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.9 "Eltern-Taxis aussperren" - Temporäre Schulstraßen einführen

Vorlage ansehen · 20240589 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Poststraße

Vorlage ansehen · 20240646 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Mit smarter Technologie, Künstlicher Intelligenz und Radwegpaten Schäden an Radwegen erfassen

Vorlage ansehen · 20230158 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Fragen zur Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20240518 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Benutzungspflicht und Nachmarkierungen bei der Radaufleitung Harpener Hellweg

Vorlage ansehen · 20231675 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz

Vorlage ansehen · 20240677 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen

Vorlage ansehen · 20240701 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Auslastung und Pünktlichkeit der Linie 352

Vorlage ansehen · 20240795 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Sachstand defekte Rolltreppen an ÖPNV Haltestellen

Vorlage ansehen · 20240796 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Neuer Betriebshof und technische Entwicklungen im Verkehrsbereich

Vorlage ansehen · 20240797 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Baumaßnahmen des Tiefbauamtes in den Jahren 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 20240840 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Entfernung von Umlaufsperren

Vorlage ansehen · 20240798 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Parkmöglichkeiten entlang der „Veloroute“ 11

Vorlage ansehen · 20240834 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Schwerpunktkontrollen Platz des europäischen Versprechens

Vorlage ansehen · 20240900 · Anfrage

Ergebnis: – siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ –Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Fahrgastzahlen der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240958 · Anfrage

Ergebnis: – siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ –Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Studierende als Fahrpersonal der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240959 · Anfrage

Ergebnis: – siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ –Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Anwohnerparken Hugo-Schultz-Straße

Vorlage ansehen · 20240961 · Anfrage

Ergebnis: – siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ –Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Freisitze / Parklets für die Gastronomie: Gibt es Potenzial für einfacheres Verfahren?

Vorlage ansehen · 20241198 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Rückstau Essener Straße durch Baumaßnahme zwischen Erz- und Kohlenstraße - Anfrage von "Die Partei & Die Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241098 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Freigabe des Radwegs Essener Straße/WAT Hellweg für S-Pedelecs (Ergebnis Prüfanregung) - Anfrage "Die Partei & Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20241099 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Gedenkplatten auf dem Platz des europäischen Versprechens

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte