Entfernung von Umlaufsperren

Die Fraktion Die Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Entfernung von Umlaufsperren und Pollern auf Radwegen im Stadtgebiet Bochum. Als Grundlage dient ein Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 6. März 2024, welcher Regelungen zum Umgang mit Wegsperren auf Radwegen vorgibt.

Im Rahmen der Anfrage bittet die Fraktion um eine Einschätzung der Verwaltung zu diesem Erlass sowie um Informationen über die daraus resultierenden Möglichkeiten zur Beseitigung von Umlaufsperren. Des Weiteren werden Angaben zur Anzahl der aktuell im Stadtgebiet vorhandenen Umlaufsperren und Poller, die als gefährlich für den Radverkehr eingestuft werden, sowie zur Anzahl der bereits seit dem Beschluss des Radverkehrskonzeptes entfernten Sperren erbeten. Das Radverkehrskonzept der Stadt Bochum sieht den Abbau solcher Barrieren ebenfalls mit hoher Priorität vor.