Bochum Transparent

Der sachkundige Bürger Nikolas Lange hat eine Anfrage zur Freigabeprüfung des Radwegs auf der Essener Straße sowie am WAT Hellweg für S-Pedelecs eingereicht. Grundlage für die Anfrage ist ein Grundsatzbeschluss des AMI-Ausschusses vom 31. Mai 2023 zum Ausbau dieser Radwegverbindung. Im Zuge dieses Beschlusses hatte die Fraktion PARTEI/STADTGESTALTER angeregt, eine Freigabe des Radwegs auch für S-Pedelecs zu prüfen.

In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass die baulichen Gegebenheiten des Radwegs sowie die fehlenden Überholmöglichkeiten für den übrigen Verkehr eine solche Freigabe grundsätzlich ermöglichen könnten. Zudem wird auf die aktuelle Rechtslage in Nordrhein-Westfalen verwiesen, nach der seit Mitte 2023 auch S-Pedelecs die Nutzung von Radwegen gestattet ist. Mit der vorliegenden Anfrage wird nun erfragt, ob eine entsprechende Prüfung durch die Verwaltung bereits durchgeführt wurde und falls ja, welches Ergebnis diese Untersuchung erzielt hat.