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"Eltern-Taxis aussperren" - Temporäre Schulstraßen einführen

20240589 · Mitteilung der Verwaltung · 17.04.2024 · Tiefbauamt

🟢 Beschlossen 17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung)
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur hat die Verwaltung beauftragt, den Verkehrsversuch „Schulstraßen“ in der Bardelebenstraße in Essen zu beobachten und sich mit der dortigen Straßenverkehrsbehörde auszutauschen. Nach Abschluss des Essener Versuchs soll die Verwaltung über mögliche Schlussfolgerungen sowie potenzielle Standorte für ähnliche Vorhaben in Bochum berichten.

Die Verwaltung teilte mit, dass ein Austausch mit Essen stattfindet und auf das Evaluationsergebnis der Universität Duisburg-Essen gewartet wird. Eine alleinige Einführung von Einbahnstraßen als Alternative zu Schulstraßen wird seitens der Verwaltung nicht empfohlen, da dies die Verkehrssituation vor Schulen nicht entschärfen würde. Als ergänzende Maßnahme werden stattdessen Elternhaltestellen angeführt. Parallel dazu arbeitet die Verwaltung an Radschulwegplänen, um die Sicherheit auf Schulwegen durch das Fahrrad zu erhöhen.

Hinsichtlich der rechtlichen Umsetzung verwies die Verwaltung auf Informationen des Verkehrsministeriums NRW, wonach bestehende Regelungen der Straßenverkehrsordnung bereits eine rechtssichere Anordnung von Schulstraßen ermöglichen. In Kooperation mit der Hochschule Bochum bereitet die Verwaltung derzeit einen eigenen Verkehrsversuch für eine Schule in Bochum vor, für den sich bereits erste Interessenten gemeldet haben.

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Beratungen

Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung)
17.04.2024
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.