Schwerpunktkontrollen Platz des europäischen Versprechens
20240900 · Anfrage · 17.04.2024
– siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ –Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Grünen im Rat hat gegenüber Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine Anfrage zur Parksituation auf dem Platz des europäischen Versprechens eingereicht. Das Anliegen soll in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 17. April 2024 behandelt werden.
In der Vorlage wird die Nutzung des Platzes als Parkfläche über die zulässigen Anlieferungsbereiche hinaus thematisiert. Martina Foltys-Banning bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie viele Kontrollen in den vergangenen sechs Monaten auf dem Platz durchgeführt wurden. Zudem wird angefragt, ob die Durchführung von Schwerpunktkontrollen am Platz des europäischen Versprechens möglich ist, insbesondere unter Berücksichtigung der anstehenden Europawahl.
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