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Änderungsantrag

Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen

20240979 17.04.2024

🟢 Beschlossen 17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) · Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 8 (SPD, Grüne)

✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Änderungsantrag 20240979 werden Anpassungen am Vorbehaltsstraßennetz sowie an den Tempozonen in Bochum vorgeschlagen. Der Antrag sieht vor, die Friederikastraße im Abschnitt Königsallee bis Universitätsstraße aus dem Vorbehaltsnetz herauszunehmen. Zudem sollen die Schöllmannstraße, die Bleckstraße und die Bergmannstraße so umgestuft werden, dass eine Durchfahrt nur noch für Anlieger gestattet ist. Für den südlichen Teil der Bergmannstraße wird zusätzlich ein LKW-Durchfahrtverbot vorgesehen.

Die Verwaltung soll zudem prüfen, welche Auswirkungen eine Aufteilung der Straße In der Provitze auf Höhe des Hannibal-Einkaufszentrums hätte, und dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur einen Beschlussvorschlag unterbreiten. Hinsichtlich der Hiltroper Straße und einer Entlastung in Richtung Steiger-Stein-Straße wird der Vorschlag der Bezirksvertretung Nord übernommen, die Ergebnisse einer Verkehrszählung abzuwarten, um anschließend eine Bewertung vorzunehmen.

Die Änderungen am klassifizierten Straßennetz sind der zuständigen Straßenaufsichtsbehörde Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigen. Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Tempo-30-Zonen sollen von der Verwaltung als laufendes Geschäft umgesetzt werden, sofern sie lediglich die Beschilderung betreffen; für bauliche Änderungen sind separate Vorlagen erforderlich.

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