Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz Hier: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion und Grünen
20240979 · Änderungsantrag · 17.04.2024
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BD)Dafür: 8 (SPD, Grüne)
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Der Änderungsantrag 20240979 sieht Anpassungen am Bochumer Vorbehaltsstraßennetz sowie Änderungen im klassifizierten Straßennetz vor. Ein Teil des Antrags umfasst die Herausnahme der Friederikastraße zwischen Königsallee und Universitätsstraße aus dem Vorbehaltsnetz. Zudem sollen die Schöllmannstraße, die Bleckstraße und die Bergmannstraße so umgestuft werden, dass eine Durchfahrt nur noch für Anlieger gestattet ist. Für den südlichen Bereich der Bergmannstraße wird zusätzlich ein LKW-Durchfahrtverbot beantragt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswirkungen einer Teilung der Straße „In der Provitze“ auf Höhe des Hannibal-Einkaufszentrums zu prüfen, wobei eine Ausfahrt nur noch in Richtung Poststraße vorgesehen wäre. Nach Abschluss dieser Prüfung soll ein Beschlussvorschlag an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgelegt werden. Bezüglich der Hiltroper Straße und der Entlastung in Richtung Steiger-Stein-Straße folgt der Ausschuss dem Vorschlag der Bezirksvertretung Nord, zunächst die Ergebnisse einer Verkehrszählung abzuwarten, um darauf basierend eine Empfehlung aussprechen zu können.
Die Änderungen am klassifizierten Straßennetz müssen der Bezirksregierung Arnsberg angezeigt werden. Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung zu Tempo-30-Zonen sollen von der Verwaltung als laufendes Geschäft umgesetzt werden, sofern sie lediglich neue Beschilderungen betreffen; bauliche Maßnahmen erfordern separate Vorlagen. Der Antrag wurde von Martina Schnell (SPD) und Martina Foltys-Banning (Grüne) eingebracht.
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