Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung gemäß §24 GO NRW zur Einrichtung eines vorlaufenden Schutzstreifens und folgendem Aufstellbereich für Radfahrende in der Hiltroper Landwehr / Einmündung Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20233311 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung: Gruppe Die LINKE. im Rat

1.2.1 Anregung gemäß §24 GO NRW zur Einrichtung eines vorlaufenden Schutzstreifens und folgendem Aufstellbereich für Radfahrende in der Hiltroper Landwehr / Einmündung Castroper Hellweg - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240091 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Stiepeler Straße/Überwachung ruhender Verkehr

Vorlage ansehen · 20233416 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Stiepeler Straße/Überwachung ruhender Verkehr - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240093 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE.) Dagegen:13 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP) Dafür: 1 (PAR&StG)

1.4 Kanalsanierungsmaßnahme mittels SWP-Wickelrohr in der Baroper Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20232726 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf dem Freigrafendamm in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20233018 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Durchführung der bauvorbereitenden Maßnahmen für den Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 Satz 2 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20233186/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.1.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240094 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung des Änderungsantrags wird zurückgestellt.

3.1.2 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der Gruppe "DIE LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20240103 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung des Änderungsantrags wird zurückgestellt.

3.1.3 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20240120 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung des Änderungsantrags wird zurückgestellt.

3.2 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr

Vorlage ansehen · 20240001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2.1 Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG (BOGESTRA) hier: Kooperation mit der Ruhrbahn GmbH – Auftakt Ruhr - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240095 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen:14 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, LINKE.) Dafür: 1 (PAR&StG)

4. Anträge

4.1 Gefahrenstelle Zeppelindamm

Vorlage ansehen · 20233250 · Antrag

Ergebnis: Daraufhin zieht Herr Dr. Jox den Antrag zurück und bittet darum, dass auch weiterhin in diesem Ausschuss über die Thematik berichtet werden soll.

4.2 Zentrale ÖPNV-Achse Wattenscheid - Verkehrsträgeroffene Machbarkeitsstudie

Vorlage ansehen · 20233256 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (CDU, LINKE.) Dagegen:10 (SPD, Grüne, BD, FDP) Dafür: 1 (PAR&StG)

5. Mitteilungen

5.1 Informationen zu Anschlussverbindungen im ÖPNV

Vorlage ansehen · 20232776 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstand zur Kernaktivität „Vorfahrt ÖPNV“

Vorlage ansehen · 20232828/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflä-chen, Signalanlagen und Beleuchtung“

Vorlage ansehen · 20233057 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Velo-Routen in Navigations-Apps berücksichtigen

Vorlage ansehen · 20233143 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Querungshilfe zur Schulwegsicherung an der Erich-Kästner-Schule

Vorlage ansehen · 20233220 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Dinnendahlstraße: Einschränkungen durch (LKW-) Parken (Ergänzung zu Frage 5)

Vorlage ansehen · 20233242 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bauprojektcontrolling- Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße

Vorlage ansehen · 20233283 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Abwasserbeseitigungskonzept Quartier 21

Vorlage ansehen · 20233360 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Ausfälle auf der Linie 316

Vorlage ansehen · 20233386 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Nutzung von HVO im ÖPNV möglich?

Vorlage ansehen · 20233426 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Ankündigung 3. Klimadialog hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.13 Neues Gymnasium Bochum: Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 20233413 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Sicherung nicht mehr genutzter Schienen (Wiemelhauser Straße)

Vorlage ansehen · 20233423 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Starkregenereignisse in Bochum hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

5.16 "Fahrradprofessur" hier: mündlicher

6. Anfragen

6.1 Strafzettel bei Parkverstößen in Weitmar

Vorlage ansehen · 20233321 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Gefahren durch Trennsteine auf der Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20233322 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Einsatz von E-Bussen bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240015 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Auslastung und Pünktlichkeit der Linie 352

Vorlage ansehen · 20240092 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Neuer Betriebshof und technische Entwicklungen im Verkehrsbereich - Auswirkungen auf Betrieb der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240096 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Prüfung Trennung Geh-/Radweg auf der Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20240097 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Staubildung im Bereich des Parkhauses P1 unter dem Husemannplatz

Vorlage ansehen · 20240098 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Zustand Bochumer Straßen

Vorlage ansehen · 20240102 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Kosten für Papiertickets und Nachhaltigkeit im Vertrieb bei der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20240125 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Poststraße

Vorlage ansehen · 20240135 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 MARK 51°7: Bogestra-Linie 302

Vorlage ansehen · 20240136 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Weiterentwicklung der Bogestra-Apps

Vorlage ansehen · 20240137 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Anregung gemäß §24 GO NRW zur Einrichtung eines vorlaufenden Schutzstreifens und folgendem Aufstellbereich für Radfahrende in der Hiltroper Landwehr / Einmündung Castroper Hellweg

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Tempo 30 Stiepeler Straße/Überwachung ruhender Verkehr

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte