Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur eingereicht, die sich mit dem Zustand der Bochumer Straßen befasst. Die Fraktion verweist auf Schlaglöcher und Risse im Fahrbahnbelag, die durch Witterungseinflüsse wie Frost und Feuchtigkeit entstehen. Dabei bezieht sie sich auf Berichte der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) sowie des Rechnungsprüfungsamtes (RPA), welche bereits in den Jahren 2014 und 2016 auf Mängel bei der Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen hingewiesen haben.

Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Informationen zur Anzahl der beseitigten Frostschäden sowie zu den dafür aufgewendeten Mitteln der letzten drei Jahre erbeten. Zudem wird nach dem aktuellen Stand einer Zustandserfassung der Straßenoberflächen gefragt und wann die Ergebnisse den politischen Gremien mitgeteilt werden sollen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft den Sachstand zur Einrichtung eines systematischen Unterhaltungsmanagements für Straßen. Die Fraktion erkundigt sich hierbei, ob das erforderliche Personal bereits eingestellt wurde, insbesondere im Hinblick auf die 30 zusätzlichen Stellen beim Tiefbauamt aus den Haushaltsberatungen 2023/24 und wie viele dieser Stellen für das Unterhaltungsmanagement eingesetzt wurden. Schließlich wird nach der Planung weiterer Stellen für das Unterhaltungsmanagement im Doppelhaushalt 2025/26 gefragt.