Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Sauerhoff, Dieter

Vorlage ansehen · 20241971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

1.1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW- Grillverbot in der Schmechtingwiese - hier: Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat, Die Grünen im Rat und CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20243116 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

1.2 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Steinbrecher, Peter

Vorlage ansehen · 20241972 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

1.3 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petentin: Ott, Monika

Vorlage ansehen · 20241973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

1.4 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Kamil Miara

Vorlage ansehen · 20241974 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

1.5 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung

Vorlage ansehen · 20241975 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

1.6 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung vom 21.08.2024

Vorlage ansehen · 20242068 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 35. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242805 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 1 (BD) Dagegen – 0 Dafür – 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG)

3.2 Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum sowie Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 20242745 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 1 (BD) Dagegen – 0 Dafür – 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG)

3.3 Baubeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Heide

Vorlage ansehen · 20242701 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes für den Friedhof Grumme

Vorlage ansehen · 20242559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 0 Dafür - 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG)

3.5 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung

Vorlage ansehen · 20242333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 0 Dafür – 10 (SPD, Grüne, UWG)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

4. Anträge

4.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm

Vorlage ansehen · 20233091 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0 Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU) Dafür: 1 UWG

4.1.1 Radfahren auf dem Hauptfriedhof Freigrafendamm - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20240351 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen – 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG) Dafür - 0

4.2 Grillverbot Ümminger See

Vorlage ansehen · 20241468 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2.1 Grillverbot Ümminger See - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241603 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 7. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20242711 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Zollstr. 123

Vorlage ansehen · 20242679 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Entfernung eines Straßenbaumes, Kemnader Str. 327-329

Vorlage ansehen · 20242636 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Auf dem Anger 1

Vorlage ansehen · 20242627 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Entfernung eines Straßenbaumes, Am Kuhlenkamp 46a

Vorlage ansehen · 20242659 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Planung und Realisierung des Geh- und Radweges Opeltrasse – aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20242791 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Wasserwirtschaftliche Gutachten „Am Ruhrort“

Vorlage ansehen · 20242908 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Umweltpädagogik bei der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242587 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 20242909 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Entsiegelung und Entsiegelungspotenziale

Vorlage ansehen · 20242792 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.11 Sachstand zum Thema Faire Beschaffung

Vorlage ansehen · 20242827 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20242884 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.13 Lagebericht in der Schadnagerbekämpfung

Vorlage ansehen · 20242522 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz

Vorlage ansehen · 20242785 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.15 Absperrpfosten in Kleingartenanlagen

Vorlage ansehen · 20242556 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Grillen im Bochumer Stadtgebiet – Zusammenfassender Überblick zur Beteiligung und Anhörung in den Bezirken

Vorlage ansehen · 20242997 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Altbaumschutz/Waldschutz

Vorlage ansehen · 20243005 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Achte Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung (Vorlage 20242333)

Vorlage ansehen · 20243016 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Feuerwerksfreie Zone in Bochum - hier: mündl. Mitteilung

6. Anfragen

6.1 Zustand Wege Friedhof Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20243081 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Biotopstrukturelemente

Vorlage ansehen · 20243114 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Antwort zur Nachfrage zum TOP 5.9/9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte