Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Die Verwaltung beantwortet in der vorliegenden Vorlage 20242909 eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zur Entwicklung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Bochum. Im Fokus steht die Entwicklung der Ersatzgelder nach § 31 LNatSchG für den Zeitraum von 2014 bis 2023. Zum 31. August 2024 beläuft sich der Bestand der Ersatzgelder auf 478.000 Euro. Für die laufenden und kommenden Jahre sind jährliche Aufwendungen von etwa 145.000 Euro für die Pflege und Entwicklung von Kompensationsflächen vorgesehen.

Die Verwaltung führt steigende Kosten auf eine zunehmende Anzahl an Flächen sowie gestiegene Erstellungs- und Pflegekosten zurück. Zudem führten personelle Engpässe im Jahr 2023 zu einem Rückgang der Ausschreibungen für die Biotoppflege. Die jährlichen Gesamtausgaben für Einzelposten über 10.000 Euro schwankten zwischen 2017 und 2023 zwischen 132.000 Euro und 460.000 Euro. Zu den Maßnahmen gehörten unter anderem Entsiegelungen, Gebäudeabbrüche, Aufforstungen, die Pflege der Ruhraue sowie Planleistungen für den Klimapark Springorum.

Hinsichtlich der Abführung von Ersatzgeldern nach § 31 Abs. 4 LNatSchG wird erläutert, dass keine Gelder an die höhere Naturschutzbehörde abgeführt wurden, da die Mittel für Grunderwerb und dauerhafte Pflege benötigt werden. An den Landesbetrieb Wald und Holz wurden ebenfalls keine Zahlungen geleistet, da die Stadt durch die Anlage von Ökokontoflächen keine Zahlungen für Waldverluste leisten musste. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme.