Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept - Mit Diamorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität.

Vorlage ansehen · 20223190 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 3 (Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter, Bündnis Deutschland); dagegen: 12 (SPD, Die Grünen, CDU, UWG: Freie Bürger)

5. Mitteilungen

5.1 Künstliches Heroin für Schwerstabhängige auf Rezept- Mit Diarmorphinsubstitution gegen Drogentote, Dealer und Beschaffungskriminalität

Vorlage ansehen · 20230409 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand März 2023

Vorlage ansehen · 20230456 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Sachstand zur Erstellung der neuen kommunalen Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20230512 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Sachstand zur Umsetzung der WohngeldPlus-Reform in Bochum

Vorlage ansehen · 20230513 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Ergebnisse der 2. Sozialkonferenz Bochum „Leben im Alter gemeinsam gestalten“

Vorlage ansehen · 20230440 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Geförderte Beschäftigung nach § 16i SGB II

Vorlage ansehen · 20230083 · Antwort der Verwaltung

5.7 Schuldnerberatung - Aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20230493 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Zwangsräumungen in Bochum 2022

Vorlage ansehen · 20230086 · Antwort der Verwaltung

5.9 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung

Vorlage ansehen · 20230491 · Antwort der Verwaltung

5.10 Schutz von Frauen und Kindern in Obdachlosenunterkünften

Vorlage ansehen · 20230019 · Antwort der Verwaltung

5.11 Kältekonzept zum Schutz der obdachlosen Menschen

Vorlage ansehen · 20230169 · Antwort der Verwaltung

5.12 Unterstützungsprogramm des Landes

Vorlage ansehen · 20230523 · Antwort der Verwaltung

5.13 Kostenübernahme bei Alphabetisierungskursen

Vorlage ansehen · 20230344 · Antwort der Verwaltung

5.14 Clearingverfahren in städtischen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 20230459 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Barrierefreiheit in Wahllokalen

Vorlage ansehen · 20230261 · Antwort der Verwaltung

5.16 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung „Wasserstraße 297“

Vorlage ansehen · 20223560 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Blutspende durch Verwaltungsmitarbeiter

Vorlage ansehen · 20230594 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Bilanz Hitzekonzept

Vorlage ansehen · 20230640 · Anfrage

6.2 Kleinster gemeinsamer Nenner beim Kältekonzept?

Vorlage ansehen · 20230650 · Anfrage

6.3 Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen beim Jobcenter und bei der Agentur für Arbeit

Vorlage ansehen · 20230712 · Anfrage

6.4 Datenschutz beim Clearingverfahren

Vorlage ansehen · 20230844 · Anfrage

6.5 Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften

Vorlage ansehen · 20230846 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

7.1.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.1.1 TOP 7.1.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 4 (CDU, Bündnis Deutschland); dagegen: 10 (SPD, Die Grünen, Die Linke, UWG: Freie Bürger); Enthaltungen: 1 (Die Partei & Stadtgestalter)

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

12. Anfragen

12.1 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297