Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften
20230846 · Anfrage · 21.03.2023
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema Corona-Schutzmaßnahmen in Sammelunterkünften gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die seit dem 1. März geltende Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes sowie der Übergang in eine endemische Lage, wodurch auch der Bochumer Krisenstab in den Ruhemodus geht.
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zum Umgang mit dem Coronavirus in der neuen Situation. Es wird nach einem gemeinsamen Konzept zwischen der Stadt und den Trägern der Sammelunterkünfte gefragt. In diesem Zusammenhang sollen Informationen darüber bereitgestellt werden, ob freiwillige Testungen vor Ort weiterhin möglich sind und welche Isolationsmaßnahmen bei Erkrankungen innerhalb der Unterkünfte vorgesehen sind.
Zudem möchte die Fraktion erfahren, welche Konzepte für den Fall bestehen, dass neue Virusvarianten erneut eine pandemische Situation hervorrufen könnten. Die Antwort auf diese Anfrage soll zusätzlich dem Integrationsausschuss zugehen.
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