Rat (27. Sitzung)

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02.11.2023, 13:00 – 02.11.2023, 14:55

Gremium: Rat

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wiederwahl von Stadtdirektor Sebastian Kopietz

Vorlage ansehen · 20231778 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 18 (CDU/PAR&StG/FDP)

1.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20232530 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20232573 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.4 Jahresabschluss 2022 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20232667 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.5 Jahresabschluss 2022 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20232668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.6 Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH (WiFö)

Vorlage ansehen · 20232670 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.7 Anteilsveränderung an der chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (unmittelbare Beteiligung der Stadt Bochum)

Vorlage ansehen · 20232585 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.8 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -)

Vorlage ansehen · 20232027/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Erste Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Wohnunterkünfte

Vorlage ansehen · 20231855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (FASG)dafür: 74 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ LINKE/PAR/OB)

1.10 Dritte Änderungssatzung zur Jugendamtssatzung

Vorlage ansehen · 20232363/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20232296/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20232669 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.13 Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023

Vorlage ansehen · 20232588 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung

Vorlage ansehen · 20232032 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 73 (SPD/Grüne/CDU/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)

1.14.1 Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft – neue Ökopunktberechnung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20232902 · Antrag

1.15 Neubau einer Parkanlage mit Sportangeboten am „City-Tor Süd"

Vorlage ansehen · 20232628 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen

Vorlage ansehen · 20232767/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Ergänzende Besetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20232773 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20232791 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Aufenthaltsflächen für Jugendliche mit einplanen

Vorlage ansehen · 20232809 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 8 (UWG:FB/FDP/FASG)dagegen: 47 (SPD/Grüne/PAR/OB)dafür: 22 (CDU/BD/PAR&StG/LINKE)

2.5 Umsetzungsregister zu Ratsbeschlüssen einrichten

Vorlage ansehen · 20232810 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 64 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/OB)dafür:12 (BD/PAR&StG/FASG/LINKE)

2.5.1 Umsetzungsregister zu Ratsbeschlüssen einrichten - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20232951 · Antrag

2.6 Bochum als nachhaltige Tourismusdestination positionieren

Vorlage ansehen · 20232811 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FASG)dagegen: 69 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 5 (PAR&StG/LINKE)

2.7 Bochums „goldener Boden“ - Masterplan Handwerk aufstellen

Vorlage ansehen · 20232812 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/LINKE/PAR/OB)dafür: 6 (PAR&StG/FASG)

3. Mitteilungen

3.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der Trianel GmbH

Vorlage ansehen · 20232544 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Ratskeller

Vorlage ansehen · 20232435 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Insolvenzen und Geschäftsaufgaben

Vorlage ansehen · 20232482 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Wann wird Bochum auch "Souverän-City"?

Vorlage ansehen · 20232658 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Parkplatz am Sportzentrum Westenfeld - Nachfrage-

Vorlage ansehen · 20232262 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Abfrage zum krisenbedingten Unterstützungsbedarf bei Kindertageseinrichtungen

Vorlage ansehen · 20232931 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Besseres Klima für KlimaklebX

Vorlage ansehen · 20232662 · Anfrage