41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
20232296/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 02.11.2023 · Umwelt- und Grünflächenamt
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
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Die Verwaltung von Bochum hat die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt, welche das Straßenverzeichnis mit Wirkung zum 1. Januar 2024 aktualisiert. Die Anpassungen der Reinigungsklassen basieren auf der Verkehrsbedeutung, der Nutzung sowie dem Verschmutzungsgrad der jeweiligen Straßen und Wege.
Die Vorlage beinhaltet die Neuaufnahme verschiedener Straßenabschnitte in das Verzeichnis. Dazu gehören unter anderem der Klausenergrund-Verbindungsweg in Bochum-Mitte, Teile der Lothringer Straße im Bezirk Bochum-Nord sowie Abschnitte in der Urbanusstraße in Bochum-Ost. In Wattenscheid wird zudem eine neue Reinigungsklasse für den Verbindungsweg zwischen Brauhof und Nivellesplatz festgelegt, um die Reinigungsfrequenz auf sechsmal wöchentlich zu erhöhen.
Neben den Neuaufnahmen sieht die Satzung Umstufungen bestehender Straßen vor. So werden beispielsweise die Straßen Am Birkenbusch und Lönsstraße in andere Reinigungsklassen eingestuft. In der Dorstener Straße soll die Reinigungsleistung in einem Teilbereich dauerhaft auf dreimal wöchentlich intensiviert werden. Die Vorlage umfasst zudem Ergänzungen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, die Anpassungen für die Freiligrath-, Gemeinde- und Lessingstraße vorsehen.
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