Bochum Transparent

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Partei“ aus der Ratssitzung vom 28. September 2023 reagiert. In Bezug auf das Thema digitale Souveränität verweist die Verwaltung auf das Smart-City-Konzept, welches am 15. Dezember 2022 beschlossen wurde und diesen Aspekt behandelt. Eine Beteiligung der Stadt Bochum als Gesellschafter an der ZenDiS besteht derzeit nicht.

Zur Nutzung von Open-Source-Software führt die Verwaltung aus, dass diese bereits in verschiedenen Bereichen eingesetzt wird, sofern dies funktional und wirtschaftlich sinnvoll ist. Als Beispiele werden die Beteiligungsplattform bochum-mitgestalten.de sowie die Bochum App angeführt. Im Rahmen eines Förderaufrufs für Smart-City-Modellprojekte hat sich die Stadt zudem dazu verpflichtet, Software auf Open-Source-Basis zu entwickeln und anderen Kommunen zur Nachnutzung zur Verfügung zu stellen. Eine ausschließliche Nutzung von Open-Source-Software in der gesamten Verwaltung wird zum jetzigen Zeitpunkt jedoch als weder funktional noch wirtschaftlich sinnvoll bewertet. Zudem wird klargestellt, dass der Einsatz von Open-Source-Software nicht mit digitaler Souveränität gleichgesetzt werden kann.