Bochum Transparent

Die Fraktion Parte/Stadtgestalter hat im Rahmen einer Anfrage zur 27. Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 2. November 2023 Informationen zum Umsetzungsstand von Ratsbeschlüssen angefordert. Die Anfrage, adressiert an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, befasst sich mit der Frage, ob die Verwaltung Verzeichnisse über den aktuellen Bearbeitungsstand beschlossener Konzepte und Projekte führt.

Sollten solche Listen nicht vorliegen, fordert die Fraktion unter der Leitung von Dr. Volker Steude die Erstellung einer Übersicht über noch nicht realisierte Maßnahmen. Diese soll Angaben zum aktuellen Arbeitsstand, zur geplanten Fertigstellung sowie zu den verantwortlichen Personen in der Verwaltung enthalten. Zudem wird um eine Begründung für etwaige Verzögerungen oder überschrittene Fristen gebeten.

Des Weiteren verlangt die Anfrage eine gesonderte Auflistung von Projekten und Maßnahmen, die von der Verwaltung nicht mehr verfolgt werden. Hierbei sollen die Gründe für die Nichtumsetzung sowie Informationen darüber bereitgestellt werden, ob bereits ein entsprechender Ratsbeschluss zur Aufhebung vorliegt. Für alle angefragten Punkte wird die Angabe des Datums und der Vorlagennummer der jeweiligen Ratsbeschlüsse gefordert.