Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20230422 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke)

1.1.1 Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“ - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20230756 · Antrag

1.2 Einstellungen von Nachwuchskräften 2024 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

Vorlage ansehen · 20230848 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung zur Deckung von Mehrauszahlungen bei der Maßnahme am Schußholz

Vorlage ansehen · 20230878 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Aufhebung des Betrauungsaktes, Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung

Vorlage ansehen · 20230443 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Wirtschaftsplan 2023 der SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum gGmbH

Vorlage ansehen · 20230830 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (Linke)dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BD, PAR&StG, UWG:FB, OB)

2.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230632 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –

Vorlage ansehen · 20230660 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen

Vorlage ansehen · 20230247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Linke, UWG:FB)

2.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20230248 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Linke, UWG:FB)

2.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20230252 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Linke, UWG:FB)

2.9 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

Vorlage ansehen · 20230479 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.10 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Anhörungs- und Vorberatungsergebnisse der Bezirksvertretungen und Fachausschüsse

2.11 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes

Vorlage ansehen · 20230836 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Mitgliederversammlung der Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Nachfolge Herr Kröck)

Vorlage ansehen · 20230904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199

Vorlage ansehen · 20230912 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

Vorlage ansehen · 20230400 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Erwerb von Kompensationsflächen

Vorlage ansehen · 20230773 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

Vorlage ansehen · 20230831 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Barrierefreiheit in Wahllokalen - konkrete Umsetzungsplanungen

Vorlage ansehen · 20230944 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 "Viktoria-Karree"

Vorlage ansehen · 20230954 · Antwort der Verwaltung

4.7 Vergabeverfahren zur OGS-Trägerschaft

Vorlage ansehen · 20231075 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

5.1 Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für den Bochumer Haushalt?

Vorlage ansehen · 20231093 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Wohngeldzahlungen

Vorlage ansehen · 20231122 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.03.2023

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Rüsingstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Erwerb von Kompensationsflächen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Anmietung Universitätsstr. 43-49 1.Riegel des Gebäudes

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Bestellung zum Rechnungsprüfer

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.2 Hintergründe zum Vergabeverfahren OGS

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.3 Vergabe des Offenen Ganztages

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte