Bochum Transparent

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat Informationen zum Vergabeverfahren für die Trägerschaft der Offenen Ganztagsschulen (OGS) vorgelegt. Da die bestehenden Verträge im Sommer 2023 ausliefen, wurde ein förmliches Vergabeverfahren auf Grundlage eines Rechtsgutachtens und eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2017 durchgeführt. Im Rahmen dieses Verfahrens reichten die betroffenen Schulstandorte im Frühjahr 2022 Anforderungskonzepte ein, die zuvor von den jeweiligen Schulkonferenzen beschlossen worden waren.

Nach Eingang der Bieterangebote wurden diese den Schulen zur Bewertung anhand einer festgelegten Matrix zugeleitet. Während die Ergebnisse der Schulen und der Verwaltung bei den meisten Standorten übereinstimmten, traten bei drei Schulen Abweichungen auf. Eine Prüfung ergab, dass die Bewertungskriterien in diesen Fällen nicht vergaberechtskonform angewendet worden waren. Um die rechtliche Korrektheit des Verfahrens zu gewährleisten, wurden die Bewertungen durch die Verwaltung angepasst, was zu einem Wechsel der Träger führte.

Die Verwaltung stellte klar, dass die Beteiligung der Schulen gewahrt blieb und die Anpassungen zur Einhaltung des Vergaberechts notwendig waren. Angesichts von Rückfragen einzelner Elternvertretungen strebt das Schulverwaltungsamt eine verbesserte Kommunikation für künftige Verfahren an, um die Nachvollziehbarkeit zu erhöhen. Da keine der beteiligten Anbieter Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist das Vergabeverfahren rechtlich abgeschlossen.