Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

Keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Politisches Baubegleitgremium "Haus des Wissens"

Vorlage ansehen · 20220991 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.2 ISEK Laer – Umgestaltung und Modernisierung der Bestandsgrünanlage Auf dem Kreuz in Bochum Laer/ ISEK Laer

Vorlage ansehen · 20221247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.3 Baubeschluss: ISEK Laer – Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Laer und des angrenzenden Bolz- und Spielplatzes

Vorlage ansehen · 20221248 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür Enthaltungen: 5 (CDU, FDP, Die Linke, Die Partei/Stadtgestalter) Dagegen: 1 (FFB) Dafür: 9 (SPD, Grüne, Frau Kotalla)

3.1.1 Fortschreibung des Lämaktionsplans der Stadt Bochum -Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"-

Vorlage ansehen · 20221465 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

3.1.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3.Stufe) Änderungsantrag der FDP-Fraktion im Rat

Vorlage ansehen · 20221496 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, FFB, Die Partei/Stadtgestalter, Frau Kotalla) Dafür: 4 ( CDU, FDP, Die Linke)

3.1.3 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3.Stufe) -Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion - Schallmessungen -

Vorlage ansehen · 20221509 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: 2 (FDP, Die Linke) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, FFB, Die Partei/Stadtgestalter, Frau Kotalla) Dafür: 2 ( CDU)

3.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

Vorlage ansehen · 20220811 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Partei/Stadtgestalter)

3.3 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO (Gerthe-West) in Bochum

Vorlage ansehen · 20220946 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (Die Linke)

3.4 Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“

Vorlage ansehen · 20221066 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4. Anträge

4.1 Grillen in Grünanlagen - Bochumer Sicherheitsverordnung

Vorlage ansehen · 20220403 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, FDP, Linke, FFB, Die Partei/Stadtgestalter, Frau Kotalla) Dafür: 2 (CDU)

4.2 Taubenproblem tierschutzgerecht lösen!

Vorlage ansehen · 20221115 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird ohne Abstimmung in die Sitzung am 01.09.2022 geschoben.

4.3 Plastikfreie Großveranstaltungen

Vorlage ansehen · 20221387 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird in der Sitzung am 11.08.2022 beraten.

4.3.1 Plastikfreie Großveranstaltungen Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei/Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20221494 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird in der Sitzung am 11.08.2022 beraten.

4.4 Internationale Gartenausstellung 2027: Virtueller Stadtpark

Vorlage ansehen · 20221388 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird in der Sitzung am 11.08.2022 beraten.

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Versiegelungskarte 2022

Vorlage ansehen · 20220607 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

Vorlage ansehen · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Fortschreibung des Gewässergüteberichts 2022

Vorlage ansehen · 20221037 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Route der Friedhofskultur

Vorlage ansehen · 20220912 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Aussichtsplattform am Hofsteder Weiher

Vorlage ansehen · 20221208 · Antwort der Verwaltung

5.6 Handlungskonzept ökologische Landwirtschaft

Vorlage ansehen · 20221223 · Antwort der Verwaltung

5.7 Rote Karte

Vorlage ansehen · 20221272 · Antwort der Verwaltung

5.8 Fehlendes Licht im Vels-Heide-Park in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20221252 · Antwort der Verwaltung

5.9 Renaturierung ehemaliger Deponie- und Industrieflächen

Vorlage ansehen · 20221238 · Antwort der Verwaltung

5.10 Öffentliche Fußwege in den Stiepeler Ruhrsteilhängen

Vorlage ansehen · 20221254 · Antwort der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.11 Informationen zum Klimawandel in öffentlichen Bücherschränken

Vorlage ansehen · 20220732 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Vorläufiger Sachstandbericht zur Gefährdungsabschätzung nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) im Bereich Zollstraße

Vorlage ansehen · 20221191 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Materialqualität, Sicherungswerk und Kleingewässer auf der Golfsportanlage Amalia

Vorlage ansehen · 20221151 · Antwort der Verwaltung

5.14 Projekt des Uni-Klinikums Essen und der TU Dortmund: Akustische Qualität und Gesundheit in Urbanen Räumen

Vorlage ansehen · 20221152 · Antwort der Verwaltung

5.15 Nachhaltigkeit städtische Immobilien Bericht Mai 2022 Zentrale Dienste

Vorlage ansehen · 20221196 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Veränderte Ausgasungssitutation aus dem Bergbau

Vorlage ansehen · 20221010 · Mitteilung der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.17 Telefonische Erreichbarkeit des Amtes für Straßenverkehrsangelegenheiten

Vorlage ansehen · 20220964 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (Vorlage 20214076) Meesmannstr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220417 · Antwort der Verwaltung

5.19 Räumung des Grabelands Am Ruhrort - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220988 · Antwort der Verwaltung

5.20 Räumung des Grabelands Am Ruhrort

Vorlage ansehen · 20221236 · Antwort der Verwaltung

5.21 Krisenstab im Zusammenhang mit den Ukraine-Flüchtlingen

Vorlage ansehen · 20221321 · Antwort der Verwaltung

5.22 Situation am Ümminger See überprüfen

Vorlage ansehen · 20221305 · Antwort der Verwaltung

5.23 Ümminger See

Vorlage ansehen · 20221306 · Antwort der Verwaltung

5.24 Neugestaltung Freiraum Grummer Teiche

Vorlage ansehen · 20221228 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Sachstand Rückbau Stembergsbusch

Vorlage ansehen · 20221150 · Anfrage

6.2 Lärm durch Posing in der Viktoriastraße

Vorlage ansehen · 20221178 · Anfrage

6.3 Überarbeitung der Abfallsatzung

Vorlage ansehen · 20221251 · Anfrage

6.4 Vermüllung im Schmechtingswiesental

Vorlage ansehen · 20221508 · Anfrage

6.5 Bioabfallsammlung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221511 · Anfrage

6.6 Starkregengefahren in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20221512 · Anfrage

6.7 Vandalismus auf Friedhöfen!

Vorlage ansehen · 20221513 · Anfrage

6.8 Mit genetischem Pfotenabdruck gegen Hundekot? Maßnahmen gegen nicht beseitigte Verschmutzungen von Tieren

Vorlage ansehen · 20221516 · Anfrage

6.9 Solarpotentiale auf Gewerbeflächen realisieren

Vorlage ansehen · 20221517 · Anfrage

6.10 Aufschüttungsarbeiten am Priesterseminar im Bochumer Süden

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

Keine Tagesordungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

Keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

Keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Grundstücksgeschäft Kreuzstraße/Neustraße – Bebauung Neustraße (Sachstand)

11.2 Fahrzeuge der Firma Hegelmann und der Firma Hardeck – Industriestraße - Bauordnung

12. Anfragen

Keine Tagesordnungspunkte