Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222633 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.1.1 Eingabe an den Ausschuss für Planung und Grundstücke der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20222633 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –

Vorlage ansehen · 20223237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 0

1.1.2 Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –, hier: Aufstellungsbeschluss der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"

Vorlage ansehen · 20213997 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 2 (Die Linke., Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, UWG: FB) Enthaltungen: 0

1.2 Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222667 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20222756 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Enthaltungen: 0

1.4.1 Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg –, hier: Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20223326 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 3 (CDU) Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222562 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

3.2 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222880 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

3.3 Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222881 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0

3.4 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222636 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

Vorlage ansehen · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 City Tower hier: mündlicher Bericht

5.2 Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung

Vorlage ansehen · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Beantwortung der Anfrage der Vorsitzenden Frau Janura aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke vom 16.08.2022 zur Vorlage 20221233

Vorlage ansehen · 20222693 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis

Vorlage ansehen · 20223068 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

Vorlage ansehen · 20222514 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bericht zum Vermarktungsstand zweier Grundstücke in der Adrianistraße in Bochum-Werne

Vorlage ansehen · 20222692 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Schulgelände Emil-von-Behring-Schule

Vorlage ansehen · 20222983 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg

Vorlage ansehen · 20222989 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“

Vorlage ansehen · 20223056 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Bilanz Vergabe im Erbbaurecht

Vorlage ansehen · 20223066 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Feenstr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222568 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Digitalisierung im Bau- und Statikaktenarchiv intensivieren - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222622 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Stiepeler Straße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222681 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Kleinherbeder Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222712 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Hiltroper Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222748 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Weitmarer-Holz-Str. o. Nr. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222776 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222601 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222627 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Schwammstadt und Klimaresilienz

Vorlage ansehen · 20223346 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0

7.2 Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0

8.2 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Eingabe an den Ausschuss für Planung und Grundstücke der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20222633 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost –

12. Anfragen

12.1 Harfid Insolvenz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.