Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung)

29.11.2022, 15:00 – 29.11.2022, 17:02 Uhr

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 20222633 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1023 für das Gebiet zwischen der Brantropstraße, Holbeinstraße, Kaulbachstraße und Weitmarer Straße vor. Ziel des Vorhabens ist es, planungsrechtliche Voraussetzungen für neue Wohnbebauung im Rahmen einer Quartiersentwicklung in Weitmar-Bärendorf zu schaffen.

Der vorliegende Entwurf basiert auf einem überarbeiteten städtebaulichen Konzept der Vonovia, nachdem ein vorheriger Vorschlag von der Bezirksvertretung Bochum-Südwest abgelehnt worden war. Im Vergleich zur ursprünglichen Variante sieht die aktuelle Planung eine Reduzierung der Bebauungsdichte vor, um den Erhalt des Baumbestandes zu ermöglichen. Geplant sind im nördlichen Teil zwei dreigeschossige Mehrfamilienhäuser sowie im südlichen Teil vier drei- bis viergeschossige Gebäude mit insgesamt etwa 68 Wohneinheiten. Gemäß dem bestehenden Quotierungsbeschluss der Stadt Bochum sollen mindestens 20 Prozent der entstehenden Geschossfläche für den öffentlich geförderten Wohnungsbau reserviert werden.

Die verkehrliche Erschließung soll über die Holbeinstraße sowie über eine neu anzulegende Stichstraße von der Kaulbachstraße aus erfolgen. Das Projekt ist Teil einer umfassenderen Entwicklung, die auch die energetische Sanierung und Aufstockung von Bestandsgebäuden sowie die Schaffung von Versorgungseinrichtungen wie Arztpraxen und einem Café vorsieht. Im weiteren Verfahren werden die Auswirkungen auf den Boden, die Entwässerung und den Artenschutz sowie notwendige Ersatzpflanzungen geprüft.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.1.1
Eingabe an den Ausschuss für Planung und Grundstücke der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20222633 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –
Zur Vorlage · 20223237 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in der Beschlussvorlage 20223237 vorgeschlagen, einer Eingabe zum Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße – nicht zu folgen. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird gemäß der Hauptsatzung der Stadt Bochum in eine sachliche Prüfung bestimmter Punkte der Anregung nicht eintreten, da das laufende Bebauungsplanverfahren bereits vorgeschriebene Beteiligungsverfahren vorsieht. Die Eingabe wird stattdessen als Teil der Stellungnahmen im Rahmen des förmlichen Planungsverfahrens berücksichtigt.

Hinsichtlich der Forderungen nach einem Verkehrskonzept sowie Gutachten zu schalltechnischen Auswirkungen führt die Verwaltung aus, dass die Erstellung dieser Unterlagen erst mit der Konkretisierung des städtebaulichen Konzepts im weiteren Verfahren möglich ist. Auch umweltrelevante Untersuchungen und Klimaanpassungsaspekte werden im Zuge der gesetzlich vorgeschriebenen Umweltprüfung durchgeführt.

Bezüglich der Information der Anwohner wird darauf verwiesen, dass die Vonovia bereits im Jahr 2021 durch verschiedene Maßnahmen wie Postwurfsendungen, Quartiersspaziergänge und einen Informationstermin über die Planungen informiert hat. Im Zuge dessen wurden Flächen, die zuvor gepachtet waren, durch Kaufangebote an die Grundstückseigentümer wieder in deren Besitz überführt, wodurch sich das geplante Gebiet gegenüber dem ursprünglichen Aufstellungsbeschluss verkleinerte. Eine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung vor dem Aufstellungsbeschluss ist nicht vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB)Dagegen: 1 (FFB)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (FFB) Enthaltungen: 0
1.1.2
Änderungsantrag zu TOP 1.1 - Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –, hier: Aufstellungsbeschluss der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER"
Zur Vorlage · 20213997 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der sachkundige Bürger Jonas Herbertz hat einen Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 1023 für das Gebiet Holbeinstraße / Kaulbachstraße vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Beschlusstexte der Sitzungen des Ausschusses für Planung und Grundstücke vom 14. Dezember 2021 sowie vom 29. November 2022.

Mit dem Antrag soll der bestehende Beschlusstext um ein spezifisches Ziel ergänzt werden: eine autoreduzierte Quartiersentwicklung. Im Rahmen dieser Planung sollen die Flächen für Parkplätze und den Verkehr innerhalb des Plangebiets minimiert werden. Als Maßnahme sieht der Antrag die Errichtung eines Quartiersparkhauses am Rand des Planungsgebiets vor. Dieses Parkhaus soll neben den neuen Stellplätzen auch Parkmöglichkeiten für Bewohnerinnen und Bewohner des bereits bestehenden Wohnquartiers bereitstellen.

Die Begründung für diesen Vorschlag liegt in dem Ziel, die Flächenversiegelung im Plangebiet so gering wie möglich zu halten und möglichst viel Grünfläche zu erhalten. Gleichzeitig soll durch die Reduzierung der Verkehrsflächen die Schaffung von neuem Wohnraum ermöglicht werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 2 (Die Linke., Die PARTEI/STADTGESTALTER)Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, UWG: FB)Enthaltungen: 0
14.12.2021 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (12. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.Anmerkung:Vgl. Protokollierungen „Vor Eintritt in die TO“ und unter TOP 1.6 dieser Niederschrift.
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 2 (Die Linke., Die PARTEI/STADTGESTALTER) Dagegen:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, UWG: FB) Enthaltungen: 0
1.2
Bebauungsplan Nr. 1034 – Hüttenstraße / An der Landwehr West – hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 20222666 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat mit der Beschlussvorlage 20222666 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1034 für das Gebiet Hüttenstraße / An der Landwehr West beantragt. Der Plan betrifft die westliche Hälfte des Grundstücks in der Hüttenstraße 3, auf dem sich das ehemalige Gelände der Laupenmühlen Druck GmbH im Bochumer Stadtteil Weitmar befindet.

Ziel der Planung ist die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Errichtung von Wohnbebauung in Form von Mehrfamilienhäusern. Vorgesehen ist die Erstellung von fünf Gebäuden mit insgesamt etwa 150 Wohneinheiten. Der geplante Wohnungsmix umfasst reguläre, geförderte sowie seniorengerechte Wohnungen. Im Zuge der Neuentwicklung soll die bestehende Bebauung auf dem Areal entfernt werden.

Die Planung sieht zudem die Unterbringung des ruhenden Verkehrs in einer Tiefgarage vor und soll eine neue Wegeverbindung zum Iduna-Park herstellen. Das Verfahren wird im Rahmen des regulären Bebauungsplanverfahrens nach dem Baugesetzbuch durchgeführt, was auch eine Umweltprüfung und die Erstellung eines Umweltberichts einschließt. Die genaue Abgrenzung des Plangebietes ergibt sich aus der beigefügten Karte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost – hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 20222667 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1035 für das Gebiet „Hüttenstraße / An der Landwehr Ost“ beantragt. Das Planungsgebiet umfasst die östliche Hälfte des ehemaligen Firmengeländes der Laupenmühlen Druck GmbH im Stadtbezirk Weitmar. Ziel der Planung ist es, die rechtliche Grundlage für eine Bebauung mit nicht störenden gewerblichen Nutzungen, wie etwa Büros und Laboren, zu schaffen.

Im Rahmen der Neuentwicklung soll die bestehende Bebauung auf dem Areal entfernt werden. Geplant ist unter anderem die Ansiedlung des Instituts für Prävention und Arbeitsmedizin (IPA), welches seinen Standort vom Universitätsklinikum Bergmannsheil in die Hüttenstraße verlegen möchte. Das betroffene Planungsgebiet hat eine Größe von etwa 8,6 Hektar.

Das Verfahren sieht vor, dass im weiteren Verlauf eine Umweltprüfung sowie ein Umweltbericht erstellt werden. Zudem ist der Abschluss eines Kostenübernahmevertrages mit dem Investor vorgesehen. Die Vorlage wird in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest angehört und steht anschließend zur Entscheidung im Ausschuss für Planung und Grundstücke an.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4
Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg – hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 20222756 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat mit der Vorlage Nummer 20222756 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1031 zum Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg vorgelegt. Das geplante Gebiet liegt östlich der Ruhr-Universität Bochum und umfasst zwei Teilbereiche. Der erste Bereich, Teilbereich A, erstreckt sich zwischen der Ruhr-Universität Bochum und der Hochschule Bochum südlich der Straße Am Hochschulcampus. Der zweite Bereich, Teilbereich B, befindet sich südwestlich der Straße Auf dem Kalwes am Anschluss an das Waldgebiet Kalwes.

Ziel des Vorhabens ist der Schutz, der Erhalt sowie die Entwicklung der vorhandenen Grünflächen. Damit soll die Anpassung des Landschaftsplans und die Festsetzung des Naturschutzgebietes Kalwes / Grimberg vorbereitet werden. Derzeit sind Teile dieser Flächen in den Bebauungsplänen Nr. 280 und 281 als Sondergebiete der Ruhr-Universität Bochum ausgewiesen, was der geplanten Naturschutz-Festsetzung entgegensteht. Mit dem Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans sollen diese bisherigen Festsetzungen sowie die damit verbundenen Baurechte aufgehoben und durch die Festsetzung von Grünflächen ersetzt werden. Das Verfahren umfasst eine Umweltprüfung sowie die Erstellung eines Umweltberichts. Eine Bürgerversammlung ist nicht vorgesehen, da sich die örtliche Situation durch die Planung nicht verändert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB)Dagegen: 3 (CDU)Enthaltungen: 0
08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU, FDP, AfD)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:12 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 3 (CDU) Enthaltungen: 0
1.4.1
Bebauungsplan Nr. 1031 – Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg –, hier: Aufstellungsbeschluss - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
Zur Vorlage · 20223326 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 29. November 202läufig vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist eine Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1031, welcher das Naturschutzgebiet Kalwes / Grimberg betrifft.

Der Antrag sieht vor, den Beschluss in Absatz 1 anzupassen. Dabei soll der Teilbereich A des Gebiets östlich der Ruhr-Universität Bochum aus dem Vorhaben gestrichen werden. Dieser Bereich, der sich zwischen der Ruhr-Universität und der Hochschule Bochum südlich der Straße Am Hochschulcampus befindet, wird als Vorhaltefläche für spätere Erweiterungen der Universität oder der Hochschule zur Verfügung gehalten.

Der Bebauungsplan soll stattdessen den Teilbereich B umfassen. Dieser umfasst eine Fläche südwestlich der Straße Auf dem Kalwes, die an das Waldgebiet Kalwes angrenzt. Der Antrag wurde von Roland Mitschke, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion, eingereicht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagDafür: 3 (CDU)Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 3 (CDU) Dagegen:12 (SPD, Die GRÜNEN, Die LINKE., FFB, Die PARTEI/STADTGESTALTER, UWG: FB) Enthaltungen: 0
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20222562 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20222562 den Entwurf für den Bebauungsplan Nr. 576 ab vorgelegt. Dabei handelt es sich um eine zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a, die das Gebiet des sogenannten Bermudadreiecks in der südlichen Innenstadt umfasst. Das Plangebiet erstreckt sich beiderseits der Kortumstraße zwischen Südring und Konrad-Adenauer-Platz sowie westlich der Brüderstraße.

Ziel der Änderung ist es, die bestehende, für das Viertel typische Gastronomie und weitere prägende Nutzungen vor einer Verdrängung durch Wasserpfeifen-Gaststätten und Wettbüros zu schützen. Die Verwaltung begründet den Entwurf mit einer beobachteten Entwicklung hin zu einer einseitigen Nutzungsstruktur im Bereich der Brüderstraße sowie dem Ziel, die Angebotsvielfalt im Viertel zu erhalten. Mit der Beschlussfassung als Satzung soll die Neuerrichtung sowie die Nutzungsänderung von Wasserpfeifen-Gaststätten und Wettbüros in diesem Bereich ausgeschlossen werden. Bestehende Betriebe dieser Art behalten jedoch ihren Bestandsschutz.

Das Planungsverfahren wird im vereinfachten Verfahren nach dem Baugesetzbuch durchgeführt. Eine Veränderungssperre ist bereits seit dem 1. Februar 2021 in Kraft. Während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs gingen keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit ein. Über die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange soll im Rahmen des Abwägungsvorschlags entschieden werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 2 (PAR&StG)dafür: 76 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FFB, UWG:FB,FDP,OB)
08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222562Enthaltungen: 1 (Die PARTEI)Dagegen: 1 (FDP)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)
07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB)Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0
3.2
Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20222880 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Verabschiedung des Bebauungsplans Nr. 576 bIb vor, der eine zweite Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI für das Gebiet Innenstadt/Gleisdreieck darstellt. Der Plan betrifft ein Areal östlich der Brüderstraße im Bochumer Bermudadreieck. Ziel der Neuregelung ist es, die bestehende, für das Viertel typische Gastronomie sowie weitere prägende Nutzungen vor einer Verdrängung durch Wasserpfeifen-Gaststätten und Wettbüros zu schützen. Damit soll dem Verlust der Angebotsvielfalt in diesem Stadtteil vorgebeugt werden.

Der Entwurf sieht vor, die Zulässigkeit von Wasserpfeifen-Gaststätten und Wettbüros im betreffenden Bereich auszuschließen. Laut Begründung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen ist eine Zunahme von Wasserpfeifen-Gaststätten entlang der Brüderstraße sowie eine Konkurrenzsituation durch wettbürogeprägte Strukturen zu beobachten. Mit dem Inkrafttreten der Satzung wird die Neuerrichtung oder Nutzungsänderung dieser Gewerbearten in diesem Gebiet unterbunden, wobei bestehende Betriebe den Bestandsschutz genießen. Eine Veränderungssperre ist bereits seit dem 1. Februar 2021 wirksam. Das Planverfahren wird im vereinfachten Verfahren durchgeführt; im Rahmen der Auslegung sind keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingegangen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)
08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222880Enthaltungen: 1 (Die PARTEI)Dagegen: 1 (FDP)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)
07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB)Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0
3.3
Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20222881 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat mit der Vorlage 20222rag eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 868 a – Viktoriaquartier – vorgeschlagen. Ziel dieser ersten Änderung ist es, die bestehende Vielfalt an gastronomischen und kulturellen Nutzungen im Bereich des sogenannten Bermudadreiecks zu erhalten. Konkret soll die Zulässigkeit von Wasserpfeifen-Gaststätten in dem betroffenen Gebiet ausgeschlossen werden, um einer Verdrängung etablierter Betriebe durch diese Nutzungsart entgegenzuwirken.

Das Plangegebiet erstreckt sich östlich der Viktoriastraße zwischen dem Südring und dem Konrad-Adenauer-Platz. Laut Begründung des Amtes für Stadtplanung und Wohnen ist in Teilen des Viertels, insbesondere entlang der Brüderstraße, eine Zunahme von Wasserpfeifen-Gaststätten zu beobachten, was die Nutzungsvielfalt einschränken könnte. Die Änderung soll dazu beitragen, den Charakter des Gebiets als vielseitiges Ausgehviertel zu bewahren und einem Verlust an Angebotsvielfalt vorzubeugen. Eine Veränderungssperre für diesen Bereich besteht bereits seit dem 1. Februar 2021. Der Entwurf sieht vor, die Änderung als Satzung zu beschließen und über eingegangene Stellungnahmen zu entscheiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 2 (PAR&StG)dafür: 76 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FFB, UWG:FB, FDP, OB)
08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222881Enthaltungen: 1 (Die PARTEI)Dagegen: 1 (FDP)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)
07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB)Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER)Enthaltungen: 0
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., FFB, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die PARTEI/STADTGESTALTER) Enthaltungen: 0
3.4
Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20222636 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen hat eine Beschlussvorlage zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 239 b im Bereich Hattinger Straße / Schloßstraße vorgelegt. Das Plangebiet befindet sich im Bochumer Stadtteil Weitmar, westlich der Hattinger Straße in der Nähe des BOGESTRA-Busbetriebshofs. Ziel der Neuregelung ist die planungsrechtliche Sicherung bestehender Gewerbeflächen sowie der Schutz zentraler Versorgungsbereiche in Weitmar-Mark und Weitmar-Mitte durch den Ausschluss von Einzelhandel mit zentrenrelevantem Hauptsortiment.

Hintergrund sind Bauvoranfragen für einen Lebensmitteldiscounter sowie eine Stellplatzanlage auf den Grundstücken Hattinger Straße 386 a und 386 b, die nicht den Vorgaben des Masterplans Einzelhandel der Stadt Bochum entsprechen. Mit Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans werden Teile des bestehenden Bebauungsplans Nr. 239 a durch die neue Satzung ersetzt.

Der Entwurf sieht vor, das gesamte Gebiet als Gewerbegebiet festzusetzen. Der Plan enthält Festsetzungen zur Art und zum Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise sowie zum Schallschutz. Zudem werden Flächen für die Stromversorgung gesichert. Untersuchungen zu Lärmimmissionen ergaben, dass die Richtwerte für gewerblichen Lärm im Plangebiet und in der Umgebung eingehalten werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.5
Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden
Zur Vorlage · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Rat einen Realisierungsbeschluss für das neue Feuerwehrgerätehaus der Löscheinheit Linden sowie die Rettungswache Linden vor. Das Bauvorhaben am Standort Lindener Straße 109 basiert auf dem Brandschutzbedarfsplan 2018–2022 und einem Gutachten zur Notfallrettung, welches eine zusätzliche Rettungswache im Versorgungsbereich Südwest vorsieht.

Die erwarteten Gesamtkosten für die bauliche Umsetzung belaufen sich auf rund 11,5 Millionen Euro. Dieser Betrag umfasst neben der Gebäudeerstellung auch die Gestaltung der Außenanlagen sowie notwendige Baumfällungen und Ersatzmaßnahmen. Der Entwurf legt den Fokus auf Nachhaltigkeit durch eine kompakte Bauweise, die Verwendung von Holz als Baumaterial sowie ein modernes Energiekonzept. Zu den geplanten Klimaschutzmaßnahmen gehören eine Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher, ein Gründach und Erdsonden für eine Wärmepumpe. Zudem sollen die technischen Voraussetzungen für den Betrieb elektrischer Einsatzfahrzeuge in den Fahrzeughallen geschaffen werden.

Im Rahmen des Projekts ist die Fällung von zwei Straßenbäumen vorgesehen, die durch die Anpflanzung von acht Bäumen und weiteren Grünflächen kompensiert werden sollen. Die Finanzierung der Maßnahmen für das laufende Jahr 2022 erfolgt durch eine Umschichtung innerhalb des investiven Budgets des Amtes. Die Kostenanteile der Rettungswache werden über Benutzungsentgelte refinanziert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 0 Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1

City Tower hier: mündlicher Bericht
5.2
Kommunales Modernisierungsprogramm – Bilanzierung / Evaluierung
Zur Vorlage · 20222591 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochum legt eine Bilanz zum Kommunalen Modernisierungsprogramm für die 24-monatige Pilotphase vor, die von Oktober 2020 bis September 2022 reichte. Das Programm richtet sich an Klein- und Einzeleigentümer mit einem Bestand von bis zu 30 Wohnungen, um Anreize für die energetische und strukturelle Aufwertung des Wohnungsbestandes zu schaffen.

Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 93 Förderanträge registriert, von denen 85 bewilligt wurden. Die Investitionskosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf rund 2,7 Millionen Euro, wobei bisher etwa 964.000 Euro abgerechnet wurden. Die Summe der gewährten Förderzuschüsse liegt bei über 670.000 Euro. Ein Schwerpunkt der bewilligten Anträge lag in den Stadtteilen Altenbochum, der Innenstadt und Wiemelhausen.

Im Dezember 2021 wurden die Förderrichtlinien angepasst, um die Inanspruchnahme des Programms zu verbessern. Dabei wurde die Grenze für die Berechtigung von maximal 20 auf 30 Wohnungen pro Eigentümer angehoben und die maximale Zuschusshöhe pro Antragsteller und Jahr auf 50.000 Euro erhöht. Zudem wurden die förderfähigen Maßnahmen, etwa um Dämmarbeiten an Fassaden und Dächern sowie den Austausch von Fenstern, erweitert. Das ursprüngliche Pilotgebiet wurde zudem über den Bereich innerhalb des Autobahnrings hinaus ausgeweitet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung)
08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.11.2022 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Beantwortung der Anfrage der Vorsitzenden Frau Janura aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke vom 16.08.2022 zur Vorlage 20221233
Zur Vorlage · 20222693 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Vorsitzenden des Ausschusses für Planung und Grundstücke reagiert, die sich auf die Auswirkungen der Neufassung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NRW) bezog. Gegenstand der Anfrage war die Frage nach dem Personalbedarf der Unteren Denkmalbehörde infolge der gesetzlichen Änderungen sowie nach dem Zeitpunkt für die Umsetzung personeller Maßnahmen.

In der vorliegenden Antwort erläutert das Amt für Stadtplanung und Wohnen, dass im Rahmen der Budgetdialoge 2022 ein Bedarf für eine zusätzliche Stelle im Bereich Denkmalschutz und Denkmalpflege ermittelt wurde. Diese Stelle soll im Haushaltsjahr 2023 ausgeschrieben werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Europaweiter Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes hier: Ergebnis
Zur Vorlage · 20223068 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat die Ergebnisse des europaweiten Realisierungswettbewerbs zur Umgestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid bekannt gegeben. Nach einem Bürgerdialog am 25. Oktober 2022 und einer Sitzung des Preisgerichts unter dem Vorsitz von Prof. Kunibert Wachten am 26. Oktober 2022 wurden aus acht eingereichten Arbeiten drei Preisträger ermittelt.

Den ersten Preis erhielt die Arbeitsgemeinschaft bbzl böhm benfer zahiri landschaften städtebau aus Berlin und ISAPLAN Ingenieur GmbH aus Leverkusen. Der Entwurf sieht Pflanzinseln vor, um den Platz zu gliedern und Wege zu leiten. Der zweite Preis ging an die Gruppe bestehend aus ANNABAU Architektur und Landschaft aus Berlin sowie TRC Transportation Research & Consulting GmbH aus Stuttgart. Der dritte Preis wurde an die Arbeitsgemeinschaft Yellow Z – Abel Bormann Koch Architekten und Stadtplaner PartGmbB, A24 Landschaftsarchitektur GmbH und ARGUS Stadt und Verkehr PartmbB vergeben. Zwei weitere Arbeiten erhielten Anerkennungen.

Als nächster Schritt folgt ein VgV-Verhandlungsverfahren zur Vergabe des Planungsauftrages. Die Verwaltung beabsichtigt, die Arbeit des Erstplatzierten zu beauftragen, sofern das Verhandlungsverfahren dies zulässt. Eine öffentliche Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten findet vom 15. November bis zum 2. Dezember 2022 im Rathaus Wattenscheid statt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

28.03.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (12. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.12.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (20. Sitzung)
15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung und die zusätzlichen Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen.
5.5
Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)
Zur Vorlage · 20222514 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant den Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark, konkret im Vermarktungsabschnitt 3 des Projekts „OSTPARK – Neues Wohnen“. Das etwa 4.547 Quadratmeter große Areal befindet sich im Nordwesten des Quartiers und wird durch die Straßen Feldmark, Ostparkallee sowie Maria-Merian-Weg erschlossen. Auf der Fläche sollen drei fünfgeschossige Gebäude mit insgesamt rund 70 Wohneinheiten entstehen.

Die Vergabe erfolgt im Rahmen eines Bestgebotsverfahrens, das die NRW.URBAN GmbH als Treuhänderin der Stadt Bochum durchführt. Nach dem Start des Verfahrens im Dezember 2021 reichten bis Februar 2022 elf Teilnahmeanträge ein, von denen zehn Investoren zur Erarbeitung von Konzepten zugelassen wurden. Bis zum Ende der Abgabefrist im April 2022 gingen acht Konzepte inklusive Kaufpreisangeboten ein.

Die Auswahlkommission bewertete die eingereichten Arbeiten am 7. Juni 2022 anhand von Kriterien wie Architektur, Ökologie, Klimaschutz und Nutzungskonzept sowie dem Kaufpreis. Ein Bestbieter wurde bereits ausgewählt. Die Umsetzung des prämierten Entwurfs inklusive der festgelegten Qualifizierungsbedarfe wird Bestandteil des künftigen Kaufvertrages sein.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Bericht zum Vermarktungsstand zweier Grundstücke in der Adrianistraße in Bochum-Werne
Zur Vorlage · 20222692 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Vermarktungsstand von zwei benachbarten Grundstücken in der Adrianistraße im Bochumer Stadtteil Werne. Das nördliche Grundstück mit einer Fläche von etwa 770 m² wurde im Rahmen eines Erbbaurechts für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit öffentlich gefördertem Wohnraum ausgeschrieben. Von den drei eingegangenen Bewerbungen wurde ein Entwurf aufgrund bauordnungsrechtlicher Mängel ausgeschlossen. Da die verbleibenden zwei Entwürfe in ihrer gestalterischen Qualität und der Dauer der Mietpreisbindung von 45 Jahren identisch waren, erfolgte die Auswahl per Los. Derzeit werden die Details des Erbbaurechtsvertrages mit dem gewählten Bieter abgestimmt.

Für das südliche Grundstück mit einer Fläche von circa 1.520 m², das für den Bau von Stadthäusern zum Kauf angeboten wurde, konnte kein passendes Ergebnis erzielt werden. Von zwei eingegangenen Geboten wurde ein Entwurf wegen Mängeln nicht berücksichtigt. Der zweite Entwurf erfüllte die städtebaulichen Anforderungen nach einer Überarbeitungsphase nicht ausreichend, weshalb das Verfahren aufgehoben wurde. Die Verwaltung plant nun, die architektonischen Kriterien zu präzisieren und ein neues Vermarktungsverfahren einzuleiten. Vor der erneuten Veröffentlichung des Grundstücks wird über das weitere Vorgehen berichtet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Schulgelände Emil-von-Behring-Schule
Zur Vorlage · 20222983 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand der Gebäude auf dem Gelände der Emil-von-Behring-Schule Stellung bezogen. Der Abriss der Pavillons in der Rastenburger Straße 11 ist ab März 2023 geplant. Verzögerungen bei den Arbeiten entstanden durch die notwendige, aufwendige Entfernung von Schadstoffen. Die dadurch freiwerdende Fläche soll künftig der Schulhoffläche zugeschlagen werden.

Bezüglich des Gebäudes in der Braunsberger Straße 29, einem ehemaligen Hausmeisterwohnhaus, ist ebenfalls ein Abriss vorgesehen. Schwierigkeiten bereiten hierbei die durch das Gebäude verlaufenden Wasser- und Gasleitungen, welche die Versorgung angrenzender Schulgebäude sicherstellen. Eine notwendige bauliche Anpassung oder Umleitung dieser Leitungen wird erhebliche Zusatzkosten verursachen. Der Abbruch des Gebäudes muss noch durch die Zentralen Dienste intern beauftragt werden. Nach der Entfernung des Gebäudes soll auch diese Fläche dem Schulhof zugeschlagen werden; eine anderweitige Nutzung, etwa zu Wohnzwecken, ist aufgrund der Lage ausgeschlossen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg
Zur Vorlage · 20222989 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum plant eine Verlängerung der Frist für ein Bauvorhaben an der Straße Horkensteinweg. Ein städtisches Grundstück in diesem Bereich wurde bereits für die Errichtung eines Ein- oder Zweifamilienhauses veräußert. Im Rahmen des Grundstückskaufvertrages wurde eine Bebauungsverpflichtung vereinbart, die vorsah, das Bauvorhaben innerhalb von drei Jahren nach Vertragsabschluss zu realisieren.

Da der Erwerber diese Frist nicht einhalten konnte, sieht die Verwaltung eine Verlängerung der Fertigstellungsfrist um zwei Jahre vor. Die Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest zur Kenntnisnahme vorgelegt. Um den Schutz personenbezogener Daten des Erwerbers zu gewährleisten, erfolgt die Beratung zu diesem Vorgang im nichtöffentlichen Teil der Sitzungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“
Zur Vorlage · 20223056 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum plant den Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks an der Höntroper Straße. Bei dem betreffenden Areal handelt es sich um eine Fläche von etwa 88 Quadratmetern, die zur Erweiterung eines Vorgartens veräußert werden soll. Das Grundstück liegt nicht im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes. Der regionale Flächennutzungsplan weist die Fläche jedoch als Bereich für öffentliche Hauptverkehrszüge sowie als Wohnbaufläche aus.

Die Mitteilung der Verwaltung mit der Nummer 20223056 wird in den Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 29. November 2022 zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung, um den Datenschutz sowie die Geheimhaltung zu gewährleisten. Federführend für das Vorhaben ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Bilanz Vergabe im Erbbaurecht
Zur Vorlage · 20223066 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „DIE LINKE“ zur Bilanz der Grundstücksvergabe im Erbbaurecht reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Umsetzung der Neuausrichtung der Bodenpolitik, die am 26. August 2021 beschlossen wurde.

Im Zeitraum von Oktober 2021 bis Oktober 2022 wurden elf Veröffentlichungsverfahren zur Grundstücksvermarktung durchgeführt, wobei insgesamt neun Grundstücke angeboten wurden. Davon erfolgte die Vergabe bei drei Grundstücken im Wege des Erbbaurechts, während sechs Grundstücke zum Kauf angeboten wurden. Im Rahmen des Projekts „OSTPARK“, das durch die NRW.URBAN GmbH verwaltet wird, wurden bislang 16 Grundstücke vermarktet. Hierbei wurden acht Mehrfamilienhausgrundstücke erfolgreich vermarktet, wovon zwei im Erbbaurecht angeboten wurden, sowie acht Grundstücke für Ein- bis Zweifamilienhäuser verkauft.

Die Entscheidung gegen ein Erbbaurecht bei bestimmten Objekten basiert auf den Vorgaben der Bezirksvertretungen und den Eckpunkten der Bodenpolitik, wonach Grundstücke ohne strategische Steuerungsnotwendigkeit sowie Einfamilienhausgrundstücke vorrangig veräußert werden sollen. Die Verwaltung führt die Entwicklung des Erbbaurechts unter anderem auf Lagekriterien, Bebauungsmöglichkeiten und Verpflichtungen zum sozialen Wohnungsbau zurück. Zudem bereitet die Verwaltung Anpassungen der Grundstücksrichtlinien sowie des Zuständigkeitskataloges vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Feenstr. - Bauordnung
Zur Vorlage · 20222568 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum Bauvorhaben in der Feenstraße vorgelegt. Der Verein Eintracht Bochum-Grumme plant die Neuerrichtung eines Vereinsheimes sowie den Abbruch des bestehenden Gebäudes. Das geplante, eingeschossige Gebäude mit Flachdach wird eine Grundfläche von 150 Quadratmetern aufweisen, während das aktuelle Gebäude eine Fläche von 120,17 Quadratmetern umfasst.

Das Vorhaben liegt im Außenbereich und ist gemäß § 35 Abs. 2 BauGB als „sonstiges Vorhaben“ einzustufen. Da die Fläche im Regionalen Flächennutzungsplan als Grünfläche für die Nutzung einer Sportanlage ausgewiesen ist, steht der Neubau im Zusammenhang mit der bereits bestehenden Nutzung der Bezirkssportanlage. Die Erschließung des Grundstücks ist bereits vorhanden und eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange ist nicht erkennbar.

Als Gründe für den Neubau werden veraltete energetische Standards des Bestandsgebäudes sowie steigende Mitgliederzahlen, insbesondere im Jugendbereich, angeführt. Das neue Vereinsheim soll barrierefrei gestaltet und mit entsprechenden Sanitäranlagen ausgestattet werden. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wird eine Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung vorgelegt. Die Verwaltung beabsichtigt, eine positive Bauvoranfrage zu erteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Digitalisierung im Bau- und Statikaktenarchiv intensivieren - Bauordnung
Zur Vorlage · 20222622 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum bereitet derzeit eine Ausschreibung vor, um das Bauaktenarchiv durch einen externen Scan-Dienstleister digitalisieren zu lassen. Eine Digitalisierung des Statik-Aktenarchivs ist hingegen nicht geplant, da die Kosten für die Erfassung großformatiger Pläne als zu hoch eingestuft werden.

Im Bauordnungsamt wird bereits ein Arbeitsplatz für Scans bis zur Größe A0 genutzt, um digitale Auszüge auf Anfrage bereitzustellen oder angeforderte Akten zu digitalisieren. Eine Digitalisierung des gesamten Gebrauchsarchivs durch eigenes Personal oder den Einsatz von Hilfskräften ist nicht vorgesehen.

Bürgerinnen und Bürger können angefragte Unterlagen, sofern technisch möglich, bereits über einen gesicherten Server digital herunterladen. Die Abrechnung der Gebühren für die Akteneinsicht erfolgt weiterhin auf dem Postweg, da eine digitale Signatur für Kostenentscheidungen derzeit noch nicht möglich ist. Eine sofortige Mitnahme oder der Versand der Rechnung per E-Mail wird nicht praktiziert, da die finale Berechnung erst nach Abschluss der Einsichtnahme erfolgen kann. Dies dient dazu, etwaige Zeitaufwände oder zusätzliche Dokumentenanforderungen korrekt zu berücksichtigen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Stiepeler Straße - Bauordnung
Zur Vorlage · 20222681 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Bereich der Stiepeler Straße liegt eine Bauvoranfrage zur Erweiterung eines Wohnhauses vor. Der Antragsteller beabsichtigt, das bestehende Gebäude durch einen Anbau mit den Maßen 5,50 m x 4,50 m sowie durch eine Aufstockung zu erweitern. Im Zuge dessen soll ein Flachdach durch ein geneigtes Dach ersetzt werden, um die Wohnfläche im Dachgeschoss zu vergrößern.

Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 189 II, der als Grünfläche festgesetzt ist, sowie im Landschaftsschutzgebiet Nr. 23. Die rechtliche Beurteilung erfolgt daher nach den Bestimmungen für das Bauen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB. Die geplante Erhöhung der Wohnfläche von 123,60 qm auf insgesamt 185 qm überschreitet die Obergrenze von 160 qm um 25 qm. Da im Haushalt fünf Personen leben, bewertet die Verwaltung die Erweiterung als angemessen.

Durch den Anbau und die Anlage eines neuen Weges kommt es zu einer Neuversiegelung von 35 qm. Als Ausgleich sind zwei Obstbäume geplant. Das Bauordnungsamt sieht eine Befreiung vom Bebauungsplan vor und beabsichtigt, einen positiven Vorbescheid zu erteilen, sofern keine naturschutzrechtlichen Bedenken bestehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Kleinherbeder Str. - Bauordnung
Zur Vorlage · 20222712 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Kleinherbeder Straße ist der Ersatz eines bestehenden Hundehauses durch ein neues Gebäude geplant. Das aktuelle Gebäude mit einer Fläche von 190,39 Quadratmetern soll durch einen Neubau ersetzt werden, der eine Fläche von 338,85 Quadratmetern beansprucht.

Das betreffende Grundstück liegt im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 296, welcher als Fläche für die Landwirtschaft sowie als allgemeiner Freiraum und Agrarbereich ausgewiesen ist. Zudem befindet sich das Vorhaben innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Da die Nutzung des Tierheims aufgrund spezifischer Anforderungen und der Auswirkungen auf die Umgebung im Außenbereich zulässig ist, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach den Regelungen des Baugesetzbuches für das Bauen im Außenbereich.

Die Verwaltung stellt fest, dass die geplante Nutzung der Fläche im Widerspruch zur landwirtschaftlichen Festsetzung des Bebauungsplanes steht, da eine landwirtschaftliche Bewirtschaftung durch die bestehende Bebauung des Tierheims nicht mehr möglich ist. Aus diesem Grund beabsichtigt das Bauordnungsamt, eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen. Naturschutzrechtliche Bedenken liegen nicht vor, da für das Vorhaben bereits eine Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes erteilt wurde. Als Kompensation ist die Anpflanzung von fünf gebietsheimischen, hochstämmigen Laubbäumen auf dem Tierheimgelände vorgesehen. Die Verwaltung beabsichtigt, die Baugenehmigung für das Vorhaben zu erteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (17. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Hiltroper Str. - Bauordnung
Zur Vorlage · 20222748 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über die Erteilung einer Baugenehmigung für ein Bauvorhaben in der Hiltroper Straße. Geplant ist die Errichtung eines Krafttrainingsraumes in Containerbauweise, der das bestehende Nachermungsleistungszentrum des VfL Bochum ergänzen soll.

Das Vorhaben liegt im baulichen Außenbereich gemäß § 35 Baugesetzbuch. Zwar sind Anlagen dieser Art nach Absatz 1 nicht unmittelbar zulässig, jedoch können sie nach Absatz 2 im Einzelfall genehmigt werden, sofern die Erschließung gesichert ist und öffentliche Belange nicht beeinträchtigt werden. Das Vorhaben widerspricht dem Flächennutzungsplan, der für das Grundstück Grünflächen sowie Sportanlagen vorsieht, nicht. Zudem entspricht die Umsetzung den Entwicklungszielen des Landschaftsplanes Bochum-Mitte/Ost zur Erhaltung von Grün- und Sportanlagen.

Da die Aufstellung des Containers auf bereits versiegelten Flächen erfolgt, bestehen keine naturschutzrechtlichen Bedenken. Ein erheblicher Eingriff in Natur und Landschaft im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes wird nicht erwartet. Die Baugenehmigung für den Kraftraum wurde bereits erteilt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Weitmarer-Holz-Str. o. Nr. - Bauordnung
Zur Vorlage · 20222776 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant die Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung der ehemaligen Kirche „Zum guten Hirten“ in der Weitmarer Holz-Straße. Das Vorhaben sieht vor, das entwidmete Gebäude in Wohnraum umzuwandeln. Da sich das Grundstück im Außenbereich befindet, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach den Vorgaben des Baugesetzbuches (§ 35 BauGB).

Das Areal ist im Regionalplan als Siedlungs- und Waldfläche ausgewiesen und grenzt unmittelbar an ein Landschaftsschutzgebiet. Das Bauordnungsamt bewertet das Gebäude als erhaltenswert und als prägend für die Kulturlandschaft. Eine Nutzungsänderung ist unter planungsrechtlichen Voraussetzungen zulässig, sofern die äußere Gestaltung sowie die Kubatur des Objekts unverändert bleiben und der Gestaltwert erhalten wird.

Hinsichtlich der Erschließung muss die öffentlich-rechtliche Sicherung über Baulasten noch erfolgen. Die untere Landschaftsbehörde hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. Das Bauordnungsamt beabsichtigt, die Genehmigung für die geplante Wohnraumnutzung zu erteilen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (21. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages
Zur Vorlage · 20222601 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung plant den Abschluss eines Mietvertrages für eine Immobilie in der Wasserstraße 297, um die ordnungsrechtliche Unterbringung wohnungsloser Menschen gemäß § 14 OBG sicherzustellen. Hintergrund ist das seit Mitte 2022 umgesetzte Konzept der Wohnungsnotfallhilfe, welches eine dezentrale und differenzierte Unterbringung vorsieht. Ziel des neuen Konzepts ist es, durch kleinere Einheiten eine Trennung zwischen geflüchteten Menschen und wohnungslosen Personen zu erreichen sowie die räumlichen Standards an die jeweiligen Unterstützungsbedarfe anzupassen.

Die Immobilie in der Wasserstraße 297 bietet Platz für zwei Gruppenwohnangebote mit jeweils fünf Plätzen sowie Räumlichkeiten für Büros und Bereitschaftsräume des Personals. Die Unterbringung richtet sich vorrangig an Personen mit komplexen Problemlagen, etwa durch psychische Erkrankungen oder Suchterkrankungen, die eine intensive Betreuung benötigen. Diese Maßnahme soll den Übergang in eigenen Wohnraum oder in andere Pflegeeinrichtungen unterstützen. Der Aufenthalt in der Einrichtung ist als temporär geplant und soll im Regelfall 12 Monate nicht überschreiten. Die Versorgung vor Ort soll durch ein multiprofessionelles Team aus Sozialarbeit, Hauswirtschaft und gegebenenfalls Pflegekräften erfolgen. Ein Interessensbekundungsverfahren bei den Trägern der Wohlfahrtspflege ist vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.11.2022 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (14. Sitzung)
29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages
Zur Vorlage · 20222627 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund steuerlicher Erwägungen wird für das Gebäude in der Hattinger Straße 467 ein neuer Mietvertrag zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Netz GmbH geschlossen. Das Objekt, ein ehemaliger Wasserhochbehälter, befindet sich im Eigentum der Stadtwerke Bochum. Im Rahmen des neuen Vertragsverhältnisses zahlt die Stadt Bochum eine ortsübliche Miete an die Stadtwerke.

Die Untervermietung des Gebäudes an das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. (dfp) wird fortgesetzt. Das dfp leistet hierbei ebenfalls die ortsübliche Miete, welche der Vereinbarung zwischen der Stadt Bochum und den Stadtwerken entspricht. Laut Mitteilung der Verwaltung sind die finanziellen Auswirkungen dieser Neuregelung für den Konzern Stadt Bochum sowie für das dfp kostenneutral. Die entsprechenden Zuschüsse werden an die neue Situation angepasst.

Das Deutsche Forum für Figurentheater und Puppenspielkunst e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich bundesweit für die Förderung der Puppen-, Figuren- und Objekttheaterkunst einsetzt. Zu den Aufgaben des Vereins gehören unter anderem die Organisation des Fritz-Wortelmann-Preises sowie des internationalen Figurentheaters FIDENA.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung)
25.10.2022 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (11. Sitzung)
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Schwammstadt und Klimaresilienz
Zur Vorlage · 20223346 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Grüne Fraktion im Bochumer Rat hat im Rahmen einer Anfrage zur 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke eine Befassung mit dem Thema „Schwammstadt“ und Klimaresilienz angeregt. Hintergrund der Anfrage von Fabian Krömling ist die Verknüpfung von Kanal- und Straßensanierungen sowie städtebaulichen Planungen mit wassersensiblen, nachhaltigen Ansätzen. Diese werden unter anderem im Kontext der Zukunftsinitiative Klima.Werk und der Förderrichtlinie für die Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft (KRiS) behandelt.

Nach Angaben der Fraktion fanden Diskussionen zu diesem Themenbereich bislang primär im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur statt. Die Anfrage zielt nun darauf ab, den zuständigen Abteilungsleiter, Herrn Siekmann, in den Ausschuss für Planung und Grundstücke einzuladen. Er soll dort einen Vortrag über die aktuelle Vorgehensweise, laufende Projekte in Bochum sowie die internationale Bedeutung der entsprechenden Planungsansätze halten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Verkauf eines städtischen Grundstücks an der „Höntroper Straße“

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0
7.2

Mietverhältnis Hattinger Str. 467 – Abschluss eines neuen Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (Die LINKE.) Enthaltungen: 0
8.2

Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.3

Bebauung eines städtischen Grundstücks an der Straße Horkensteinweg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
8.4

Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
11.1

Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.3

Eingabe an den Ausschuss für Planung und Grundstücke der Stadt Bochum gem. § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum zur Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20222633 Bebauungsplan Nr. 1023 – Holbeinstraße / Kaulbachstraße –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.4

Bebauungsplan Nr. 1035 – Hüttenstraße / An der Landwehr Ost –
12.

Anfragen
12.1

Harfid Insolvenz

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

✉ Neue Vorlagen zum Thema Planung & Stadtentwicklung direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz