Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0. Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 7. Schiedsamtsbezirks Bochum-Wattenscheid (Wattenscheid-Mitte/Leithe/ Sevinghausen und Westenfeld -teilweise)

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1.2 Förderung der Veranstaltung „Faires Frühstück“ im Rahmen der Fairen Woche 2026 in Wattenscheid

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1.3 Antrag auf Zuwendung in Höhe von 5.000,- EUR zum Wattenscheider Weinfest 2026 durch die Werbegemeinschaft Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261675 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.4 Antrag auf Zuwendung des BC Elfenbein Höntrop 1968 e.V. in Höhe von 500 EUR für das Sommerfest am 18.07.2026

• Antrag auf Zuwendung des BC Elfenbein Höntrop 1968 e.V. für das Sommerfest am 18.07.2026 · 20261683 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Anhörungen

2.1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

Vorlage ansehen · 20261645 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.2 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht“ Stadtgarten Wattenscheid – Umgestaltung südliches Umfeld/ Eingangsbereich

2.3 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

2.4 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Bochum 2027 (ABK 2027)

2.5 Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

2.6 Evaluation der Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum und Beschluss einer neuen Stellplatzsatzung

2.7 Bebauungsplanung – Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen

2.8 Zustimmung zu einem Bauvorhaben, welches den ersten einer größeren Anzahl von vergleichbaren Fällen darstellt (§ 246e BauGB) hier: Aufstockung um ein Geschoss, Elchweg 30, Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.9 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße / Günnigfelder Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20261321 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.10 Planungsbeschluss alternative Wegeverbindung für Hannoverbahntrasse im Abschnitt NORD - Erzbahntrasse bis Salzstrecke/Zeche Hannover

2.11 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Verbesserung der Müllentsorgung im Friedenspark am Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20261498 · Antrag

4.2 Finanzierung der Beleuchtung des Parkplatzes am Monte Schlacko

Vorlage ansehen · 20261499 · Antrag

4.3 Gewährung eines einmaligen Zuschusses in Höhe von 1.000 Euro an die Volksbühne Wattenscheid zur Durchführung der Märchenspiele 2026

Vorlage ansehen · 20261500 · Antrag

4.4 Aufenthaltsfläche Höntroper Straße / Zufahrt Mattenburg

Vorlage ansehen · 20261589 · Antrag

4.5 Sitzgelegenheiten am Spielplatz Südpark Höntrop

Vorlage ansehen · 20261590 · Antrag

4.6 Sitzgelegenheiten am Verbindungsweg Varenholzstraße / Sudholzstraße

Vorlage ansehen · 20261591 · Antrag

4.7 Hollandgelände / Leither Feld - Sauberkeit und Aufenthaltsqualität

Vorlage ansehen · 20261592 · Antrag

4.8 Einrichtung von Sitzmöglichkeiten am Ententeich Höntrop einschließlich Reinigung des Teich- und Uferbereichs

Vorlage ansehen · 20261594 · Antrag

4.9 Aufstellung von Parkverbotsschildern in der Emdenstraße

Vorlage ansehen · 20261617 · Antrag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen

5.2 Vergabe eines städtischen Grundstücks im Erbbaurecht und Verkauf des aufstehenden Gebäudes am Reiterweg

Vorlage ansehen · 20261362 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Zustand und Perspektive der Sanierung Rembrandtweg / Am Hosiepen

Vorlage ansehen · 20261225 · Antwort der Verwaltung

5.4 Abschluss eines Anhandgabe- und Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der neuen Gesamtschule an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261354 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Wattenscheid, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20261274 · Antwort der Verwaltung

5.6 Autohaus Darmas, Voedestr.

Vorlage ansehen · 20261376 · Antwort der Verwaltung

5.7 Wie ist der aktuelle Sachstand zum Thema: „Kutscherhaus“?

Vorlage ansehen · 20261452 · Antwort der Verwaltung

5.8 Zustand und Zuständigkeit der Anlage an den Wasserbecken parallel zur Weststraße im Hollandgelände

Vorlage ansehen · 20261416 · Antwort der Verwaltung

5.9 Neues Sportförderprogramm ist starkes Signal für unsere Vereine vor Ort

Vorlage ansehen · 20261560 · Antwort der Verwaltung

5.10 Dauerhafte Unterbringung der Ahnengalerie des Festausschusses Wattenscheider Karneval im Rathaus

Vorlage ansehen · 20261558 · Antwort der Verwaltung

5.11 Anfrage zur Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Wattenscheid Gänsereiter-Spielgeräte

Vorlage ansehen · 20261641 · Antwort der Verwaltung

5.12 Baumaßnahme Graf-Adolf-Straße

Vorlage ansehen · 20260400 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Sachstand der Ersatzbepflanzung im Friedenspark am Ehrenmal

Vorlage ansehen · 20261497 · Anfrage

6.2 Parksituation vor Kleingartenanlage Emdenstraße

Vorlage ansehen · 20261582 · Anfrage

6.3 Bänke mit Rückenlehne an der „Grüne Dickebank“

Vorlage ansehen · 20261584 · Anfrage

6.4 Aufwertung von Einfahrten und Zugängen zur Innenstadt

Vorlage ansehen · 20261583 · Anfrage

6.5 Waldweg / Verbindungsweg Stalleickenweg - Am Hosiepen

Vorlage ansehen · 20261586 · Anfrage

6.6 Barrierefreies Spielgerät (Sandkasten) - Stadtgarten Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20261587 · Anfrage

6.7 Unhaltbare Zustände am Parkplatz der städtischen Kita Friesenweg

Vorlage ansehen · 20261644 · Anfrage

6.8 Nichtbeantwortung der Anfrage in der Bezirksvertretung Wattenscheid vom 20.01.2026 Gehweg Weststraße (Südseite), Zustand und Zuständigkeit

Vorlage ansehen · 20261725 · Anfrage

6.9 Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Westfälische Straße / Harenberg / Alte Post / Emilstraße

Vorlage ansehen · 20261727 · Anfrage

6.10 Zustand des Teichs im Wattenscheider Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20261769 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Vergabe eines städtischen Grundstücks im Erbbaurecht und Verkauf des aufstehenden Gebäudes am Reiterweg.

8.2 Abschluss eines Anhandgabe- und Erbbaurechtsvertrages zur Realisierung der neuen Gesamtschule an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid.

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Besetzung des 7. Schiedsamtsbezirks Bochum-Wattenscheid (Wattenscheid-Mitte/Leithe/ Sevinghausen und Westenfeld -teilweise)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte