„Sommerfest Wattenscheid 2026”

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat eine Anfrage zum Sommerfest Wattenscheid 2026 gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Frage, warum die Fraktion keine Einladung erhalten hat, sich am 13. Juni 2026 im Rahmen des Festes den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen, obwohl dies laut Veranstalter vorgesehen war.

Die Fraktion bittet die Verwaltung sowie das Büro des Bezirksbürgermeisters Holger Dünnebacke um Auskunft über die organisatorischen Hintergründe. Es wird gefragt, ob die Werbegemeinschaft Wattenscheid die alleinige Veranstalterin ist oder weitere Institutionen an der Durchführung beteiligt sind. Des Weiteren werden Details zum Einladungsverfahren erfragt, insbesondere zu den Zeitpunkten des Einladungsversands sowie zur Zusammensetzung der verwendeten Verteilerlisten. Dabei soll geklärt werden, welche Fraktionen und Parteien berücksichtigt wurden und ob Einladungen durch das Büro des Bezirksbürgermeisters an bestimmte Funktionäre weitergeleitet wurden.

Ein wesentlicher Bestandteil der Anfrage betrifft die Sicherstellung der Gleichbehandlung politischer Parteien. Die von dem Fraktionsvorsitzenden Maik Klaus unterzeichnete Vorlage fordert eine Stellungnahme dazu, ob ein Ausschluss der AfD aufgrund unvollständiger oder fehlerhafter Verteilerstrukturen ausgeschlossen werden kann. Zudem wird nach Maßnahmen gefragt, um eine Ungleichbehandlung der in der Bezirksvertretung vertretenen Fraktionen bei künftigen ähnlichen Anlässen zu verhindern.