Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung gem §24 GO Tsukuba-Ring mit Radwegen und Lichtsignalanlagen ausstatten

Vorlage ansehen · 20251369 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (CDU)dafür: 11 (SPD, Grüne, UWG:FB, BD) Enthaltungen: 0

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Blumenfeldstraße zwischen Hattinger Straße und Florastraße

Vorlage ansehen · 20251416 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Mein Antrag Tempo 30

Vorlage ansehen · 20251441 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Grundsatzbeschluss zum Neubau der Überdachung des Stadtbahn-Bahnhofs „Ruhr-Universität“

Vorlage ansehen · 20251282 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4.1 Neubau der Überdachung des Stadtbahn-Bahnhofs „Ruhr-Universität“ - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

Vorlage ansehen · 20251649 · Änderungsantrag

1.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Am Gröppersweg“

Vorlage ansehen · 20250300 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Fritz-Bauer-Forum“

Vorlage ansehen · 20250299 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Hauptstraße

Vorlage ansehen · 20250558 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 1 (BD)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB)

1.8 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm

Vorlage ansehen · 20250958 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 4 (CDU, BD)dafür: 10 (SPD, Grüne, UWG:FB)

1.8.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm (20250958) - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20251639 · Änderungsantrag

1.8.2 Vollausbau der Hattinger Straße zwischen Am Buchenhain und Kreuzung Wuppertaler Straße / Munscheider Damm - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

Vorlage ansehen · 20251646 · Änderungsantrag

1.9 Um- und Ausbau des Harpener Hellweges zwischen Harpener Kreuz und Geisental

Vorlage ansehen · 20251437 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße

Vorlage ansehen · 20250559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10.1 Kreisverkehr Hansastraße / Gewerbestraße - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20251702 · Änderungsantrag

1.11 Planung zum Bau einer Stützwand mit Parkstreifen und Schrammbord im Zuge der Umgestaltung der Wittener Straße vom Werner Hellweg bis zum Beginn der Brücke der Wittener Straße, in Höhe Alte Wittener Straße Nr. 50

Vorlage ansehen · 20250673 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

1.11.1 Planung zum Bau einer Stützwand mit Parkstreifen und Schrammbord im Zuge der Umgestaltung der Wittener Straße - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

Vorlage ansehen · 20251643 · Änderungsantrag

1.12 Umgestaltung der Alten Wittener Straße zur Verbindungsachse und Quartiersachse mit Klimagärten im Bereich Hausnr. 3b bis Hausnr. 30.

Vorlage ansehen · 20250852 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.12.1 Umgestaltung der Alten Wittener Straße zur Verbindungsachse und Quartiersachse- Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

Vorlage ansehen · 20251648 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

1.13 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20250316 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Einzelrohrverfahren Wallbaumweg

Vorlage ansehen · 20250630 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Westfälische Strasse/ Höntroper Strasse in Bochum-Wattenscheid.

Vorlage ansehen · 20250694 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße Elsa-Brandström-Straße, in Höhe der Haus Nr. 62 und Nr. 62a in Bochum-Weitmar

Vorlage ansehen · 20250736 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 Kanalerneuerung „Einzelhaltung Somborner Straße“

Vorlage ansehen · 20250824 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.18 Projekt „Stolzestraße“

Vorlage ansehen · 20250980 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Projekt „Eppendorfer Straße“

Vorlage ansehen · 20250988 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.20 Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Bochum durch Entwicklung eines nachhaltigen (Sondernutzungs-) Konzepts

Vorlage ansehen · 20250850 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 Verkehrsberuhigung entlang der Hattinger Straße im Stadtteilzentrum Bochum-Linden - Durchführung eines Praxistests

Vorlage ansehen · 20251426 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (CDU)dafür: 10 (SPD, Grüne, UWG:FB) Enthaltungen: 0

1.22 Umbau August-Bebel-Platz hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise

Vorlage ansehen · 20251025 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlagsdagegen: 4 (CDU, UWG:FB)dafür: 9 (SPD, Grüne) Enthaltungen: 0

1.22.1 Umbau August-Bebel-Platz hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20251617 · Änderungsantrag

1.22.2 Umbau August-Bebel-Platz hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung und Beschluss zur weiteren Vorgehensweise - Änderungsantrag der SPD im Rat und der Grünen im Rat -

Vorlage ansehen · 20251638 · Änderungsantrag

1.22.3 Umbau August-Bebel-Platz - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

Vorlage ansehen · 20251650 · Änderungsantrag

1.23 Antrag gem. § 24 GO NRW zum Thema Gestaltung August-Bebel-Platz in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251594 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.24 Antrag gem. § 24 GO NRW – erneute Beratung zur Neugestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251600 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.25 Antrag gem. § 24 GO NRW zu TOP 1.22 der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 24.06.2025

Vorlage ansehen · 20251606 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung Hier: Beschluss zum städtebaulichen Vorentwurf

Vorlage ansehen · 20251221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.1.1 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung Hier: Beschluss zum städtebaulichen Vorentwurf - Änderungsantrag der SPD im Rat und der Grünen im Rat -

Vorlage ansehen · 20251636 · Änderungsantrag

2.1.2 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude

Vorlage ansehen · 20251644 · Änderungsantrag

2.2 Kabeisemannsweg/ Erzbahntrasse – Änderung der Vorfahrt

Vorlage ansehen · 20251427 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Neugestaltung der Viktoriastraße im Abschnitt Willy-Brandt-Platz bis Husemannplatz Entwurfs- und Ausbaubeschluss

Vorlage ansehen · 20250971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest - Hier: Verkehrsberuhigung im Bereich der Kassenbergerstraße -

Vorlage ansehen · 20251333 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest - Hier: Verkehrsberuhigung im Bereich der Karl-Friedrich-Straße -

Vorlage ansehen · 20251334 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die von Herrn Matheuszik gewünschte Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Die Verwaltung wird das Ergebnis zu einem späteren Zeitpunkt mitteilen

5.3 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte - hier: Pilotprojekt zur Einrichtung von Abstellzonen für E-Scooter

Vorlage ansehen · 20251250 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Gemeinsame Anregung zur Sitzung des Beirates "Leben im Alter" vom 23.05.2025 - Hier: Pilotprojekt: Bargeldloses Bezahlen in Bus und Bahn ohne Handy -

Vorlage ansehen · 20251452 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 „Sanierung des Regenrückhaltebeckens (RRB) Dibergkanal"

Vorlage ansehen · 20250598 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Ausbau der Wittener Straße, hier: Anlage Baumscheiben in der Suntumer Straße

Vorlage ansehen · 20250646 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

Vorlage ansehen · 20251481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Stationsbericht des VRR 2024

Vorlage ansehen · 20251049 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 ÖPNV-Verbesserung entlang der Rheinischen Bahn

Vorlage ansehen · 20251389 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Sachstand RS1-Zubringer WAT-City

Vorlage ansehen · 20251400 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen

Vorlage ansehen · 20251491 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Provisorische Umgestaltung des Zeppelindamms – Abschnitt Wattenscheider Hellweg bis Zollstraße

Vorlage ansehen · 20251502 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Desaster Husemannplatz / „Radkreuz“

Vorlage ansehen · 20251370 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Freiraumkonzept Hamme

Vorlage ansehen · 20251363 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Kurt-Schumacher-Platz – Aktualisierung der Planung für das Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes

Vorlage ansehen · 20251465 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Sachstand zum Parkraumkonzept Wattenscheid: Konzeptentwurf und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 20251081 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Verkehrsprobleme in der Ederstraße

Vorlage ansehen · 20251486 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Schadensbild Goldhammer Straße

Vorlage ansehen · 20251181 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20251359 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Tempo 50 auf der Essener Straße/ Radwegfreigabe für S-Pedelecs (Vorlage 20250910)

Vorlage ansehen · 20251497 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Möglichkeiten der neuen StVO nutzen, hier: streckenbezogenes Tempo 30 -Zwischenmitteilung-

Vorlage ansehen · 20251499 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Handlungsbedarf Lärmschutzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 20251535 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Entwicklungen bei den Parkhäusern der BoWe

Vorlage ansehen · 20251586 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Eltern-Kind-Parkplätze

Vorlage ansehen · 20251587 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.25 Sachstand Graf-Adolf-Straße hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Realisierungsbeschluss August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20251422 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Parksituation Beethovenweg

Vorlage ansehen · 20251495 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Verkehrsversuch Oskar-Hoffmann-Straße – Auswirkungen auf die Schulwegsicherheit z.B. auf dem hoch frequentierten Schulweg Friederikastraße

Vorlage ansehen · 20251607 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 A40-Abfahrt Hamme / Hofstede aus Fahrtrichtung Dortmund kommend

Vorlage ansehen · 20251618/1 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Lärmbelästigung durch Auto-Poser auf dem Parkplatz des Hannibal-EKZ und der Dorstener Straße

Vorlage ansehen · 20251619 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Kreuzung Riemker Straße / Dorstener Straße

Vorlage ansehen · 20251620 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Sachstand Vergabeverfahren Fahrradverleihsystem Metropolradruhr

Vorlage ansehen · 20251641 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Essener Straße Radwegfreigabe für S-Pedelecs II

Vorlage ansehen · 20251645 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Desaster Husemannplatz/ “Radkreuz” II

Vorlage ansehen · 20251647 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 August-Bebel-Platz: Fragenkatalog

Vorlage ansehen · 20251697 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Wielandstraße / Ausbau Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20251694 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.12 Treppen an Eisenbahnbrücken an Dorstener Straße und Herner Straße

Vorlage ansehen · 20251693 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.13 Baustellenmanagement: für alle Verkehrsarten

Vorlage ansehen · 20251695 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Notwendigkeit Planfeststellungsverfahren, Verlegung Straßenbahngleise, Haltestelle August

Vorlage ansehen · 20251696 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Mein Antrag Tempo 30

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen