Antrag gem. § 24 GO NRW – erneute Beratung zur Neugestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid

Mit der Beschlussvorlage 20251600 des Amtes für Stadtplanung und Wohnen reagiert die Verwaltung auf einen Antrag gemäß § 24 GO NRW, der eine erneute Beratung zur Neugestaltung des August-Bebel-Platzes in Wattenscheid fordert. Die Verwaltung schlägt vor, der Anregung im Rahmen des bereits laufenden Planungsprozesses sowie der erforderlichen Beschlüsse in den zuständigen Gremien der Stadt Bochum zu folgen.

Ein Vorentwurf zur Planung des Platzes wird in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 24. Juni 2025 zur Beratung vorgelegt. Im weiteren Verlauf des Prozesses soll die Planung weiterentwickelt und den politischen Gremien erneut zur Beschlussfassung unterbreitet werden.

Hinsichtlich der Zuständigkeiten verweist die Vorlage auf den Katalog der Gremien des Rates der Stadt Bochum. Demnach obliegt die Entscheidung für Grundsatzbeschlüsse sowie die Planung und der Ausbau der überbezirklichen Infrastruktur dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur und nicht dem Rat der Stadt Bochum.