Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Anordnung eines Nachtfahrverbots für Mähroboter im Bochumer Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20251563 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren

Vorlage ansehen · 20251564 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.2.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20252075 · Änderungsantrag

1.2.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW: Igel retten - Mähroboter regulieren - Änderungsantrag der Fraktionen Die SPD im Rat, Die Grünen im Rat und CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20252098 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2026

Vorlage ansehen · 20251890 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn

Vorlage ansehen · 20251084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

Vorlage ansehen · 20251361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

Vorlage ansehen · 20251559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung

Vorlage ansehen · 20251816 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Kernaktivität: "Hin und weg - Graffitikunst statt Schmierereien" - hier: mündlicher Bericht

5.2 Aktueller Sachstand Stadtpark - hier: mündlicher Bericht

5.3 IGA-Projekte/ Parkroute - hier: mündlicher Bericht

5.4 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt - hier: mündlicher Bericht

5.5 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20251185 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Abwasserbach Eppendorf

Vorlage ansehen · 20251665 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Auf deiner Königsallee

Vorlage ansehen · 20251835 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 E-Scooter und Geofencing

Vorlage ansehen · 20251574 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Handlungsbedarf Lärmschutzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 20251535 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Südpark

Vorlage ansehen · 20251922 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Lückenschluss Lothringentrasse In der Grume/BO-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20251910 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Abfallbehälter im neuen Stadtgarten Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20251791 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Pocket Parks

Vorlage ansehen · 20251893 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Private Ökokonten auf Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20251903 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Feuerwerk am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20251957 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Befüllung von Hundekotbeutelspendern

Vorlage ansehen · 20251719 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 "Abstimmaschenbecher" für Bochum

Vorlage ansehen · 20251485 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Reinigungs-Intervalle auf einigen Straßen in Hofstede

Vorlage ansehen · 20251975 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften

Vorlage ansehen · 20251946 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Grundsteuerbescheide / Begleitende Informationen zu Förderprogrammen

Vorlage ansehen · 20251653 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.21 Wildplakatierung - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251483 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Lärmbelästigung durch Auto-Poser auf dem Lidl-Parkplatz Viktoriastraße

Vorlage ansehen · 20251744 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Anforderungen an ehrenamtliche Straßenfeste

Vorlage ansehen · 20252005 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Mittelverwendung ökol. Aufwertung Straßenbegleitgrün

Vorlage ansehen · 20251998 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.25 Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur Wasser

Vorlage ansehen · 20251994 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.26 E-Scooter im Mängelmelder

Vorlage ansehen · 20252057 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.27 Änderung der Friedhofssatzung/ Mitführen von Hunden auf Friedhöfen - mündliche Mitteilung der Verwaltung

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

6.1 Straße Im Vogelspoth

Vorlage ansehen · 20252089 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte