Bochum Transparent

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die SPD im Rat“ zur Reinigungsqualität in den Straßen „In der Provitze“ und „Dorstener Straße“ reagiert. Die Reinigung der genannten Bereiche erfolgt durch die USB Bochum GmbH auf Basis der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung. Je nach Abschnitt wird die Dorstener Straße ein- bis dreimal pro Woche gereinigt, während die Straße „In der Provitze“ zweimal wöchentlich instand gehalten wird. Die Verwaltung bewertet den Reinigungszustand als der Satzung entsprechend, wobei lediglich saisonaler Wildwuchs auf einem Gehweg festgestellt wurde.

Zur Müllsituation führt die Verwaltung aus, dass der Containerstandplatz „In der Provitze“ sechsmal wöchentlich gereinigt wird. An Wochenenden und Feiertagen werden an der Dorstener Straße zudem Funkwagen eingesetzt, um Haltestellen zu reinigung und Abfallbehälter zu leeren. Die Anzahl der Abfallbehälter wird als ausreichend betrachtet. Gastronomiebetriebe, die Speisen zum sofortigen Verzehr anbieten, sind zur Bereitstellung von Abfallkapazitäten verpflichtet.

Eine Erhöhung der Reinigungsintervalle ist durch eine Änderung der Satzung im Rat möglich. Die Kosten hierfür würden über die jährliche Gebühr pro Frontmeter auf die Grundstückseigentümer umgelegt. Für die Straße „In der Provitze“ belaufen sich die Kosten für eine wöchentliche Reinigung auf etwa 9,54 Euro pro Frontmeter, bei der Dorstener Straße auf etwa 8,91 Euro. Eine Erhöhung der Häufigkeit würde die Gebühren entsprechend vervielfachen.