Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Resolution zur Bezirksverwaltungsstelle Uni-Center

Vorlage ansehen · 20242392 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242392

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung nach & 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) – Aufstellung des Verkehrsschildes 102 StVO im Einmündungsbereich Steinkuhlstraße/Paulinienstraße

Vorlage ansehen · 20242049 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verwaltungsvorlage 20242049

Vorlage ansehen · 20242519 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242519

1.2 Untere Heintzmannstraße - Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20241828 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241828 Enthaltungen: 0 Dagegen: 6 (CDU, FDP) Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Aksevi)

1.3 Widmung der „Rauendahlstraße“

Vorlage ansehen · 20242267 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242267

1.4 Widmung der „Semperstraße“

Vorlage ansehen · 20242270 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242270

1.5 Widmung der „Laerholzstraße“

Vorlage ansehen · 20242268 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242268

1.6 Widmung der Stichstraße „Wohlfahrtstraße“

Vorlage ansehen · 20242269 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242269

1.7 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Straße ‚Biermannsweg‘ in Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20242115 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage20242115

1.8 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20242436 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem.Vorlage 20242436

1.9 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20242461 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242461

2. Anhörungen

2.1 Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"

Vorlage ansehen · 20241884 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241884 bei 3 Enthaltungen (SPD, FDP, Frau Aksevi)

2.2 Priorisierung des barrierefreien Haltestellenausbaus – TOP 100

Vorlage ansehen · 20241840 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241840

2.3 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241888 bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)

2.4 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.5 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20242214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242214 bei 2 Enthaltungen (FDP, Frau Aksevi)

2.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242381 Enthaltungen: 1 (Frau Aksevi) Dagegen: 5 (SPD, CDU) Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einführung des Projekts „Tegelwippen“ zur Reduzierung der Bodenversiegelung

Vorlage ansehen · 20242393 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242393

4. Anträge

4.1 Verlängerung des Mietvertrages für die Blumentöpfe auf dem Buscheyplatz für die Saison 2025

Vorlage ansehen · 20242412 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242412

4.2 Anpflanzung insektenfreundlicher Stauden im Bereich Brenscheder Straße

Vorlage ansehen · 20242413 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242413

4.3 Erneuerung des Einbahnstraßenschildes in der Stoodtstraße sowie zusätzliche Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Ausfahrt des Edeka-Parkplatzes

Vorlage ansehen · 20242414 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20242414

5. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Süd

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte