Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Autonomer Wertstoffhof Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20240253 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum

Vorlage ansehen · 20240110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die LINKE; P&STG) Dagegen: 0 Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP)

2.2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum - hier: Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE. im Rat

Vorlage ansehen · 20240681 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (P & STG) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP Dafür: 1(Die LINKE)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer

Vorlage ansehen · 20240447 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20240448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.4 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent

Vorlage ansehen · 20240515 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.

4. Anträge

4.1 Müllbehälter Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20240418 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.2 Visitenkarten an parkenden Autos

Vorlage ansehen · 20240121 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, P&StG, Die LINKE Dafür: 1 (BD)

4.3 Blühwiesengräber

Vorlage ansehen · 20240527 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Die LINKE, BD) Dafür: 1 (P&StG)

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Kirchstr. 68

Vorlage ansehen · 20240041 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Baumentfernung auf dem Grundstück Fahrendeller Str. o.Nr.

Vorlage ansehen · 20240075 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a

Vorlage ansehen · 20240395 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 5. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20240316 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Öffentliche und private Containerstandorte mit Unterflurbehältern

Vorlage ansehen · 20240451 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Fehlende Beleuchtung Königsallee

Vorlage ansehen · 20240328 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Smarte Verkehrstechnik in Bochum

Vorlage ansehen · 20240389 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Sachstand Bebauungsplan 933 und Verlagerung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“ zum Herrenacker in Höntrop

Vorlage ansehen · 20240256 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20240414 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.10 Teilnahme am Förderprogramm "Circular Economy - CircularCities.NRW"

Vorlage ansehen · 20240474 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Projekt "sevengardens Bochum" – Auszeichnung des Projektes „sevengardens Bochum"

Vorlage ansehen · 20240310 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.12 Außendienst beim Ordnungsamt

Vorlage ansehen · 20240514 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Demonstrationen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240532 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Aufnahme von Taxi-Fahrgästen an E-Ladesäulen

Vorlage ansehen · 20240439 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

5.15 Personal bei der Feuerwehr

Vorlage ansehen · 20240374 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hier: Instandsetzung Wegeverbindung Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20240579 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hier: Mülleimer am Kurt-Schumacher-Platz

Vorlage ansehen · 20240585 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Bochumer Mängelmelder

Vorlage ansehen · 20240471 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Brandschutz an E-Scooter Ladesäulen

Vorlage ansehen · 20240526 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kieselrot - Verdachtsflächen

Vorlage ansehen · 20240580 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Stadtwerke-Tarif "Gut & Grün"

Vorlage ansehen · 20240629 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Anwendung des Handlungsleitfaden zur Dach-, Fassaden- und Vorgartenbegrünung

Vorlage ansehen · 20240672 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Castroper Straße, 2. Bauabschnitt: Nachpflanzung von Bäumen

Vorlage ansehen · 20240673 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Keine E-Roller mehr in Bussen und Bahnen

Vorlage ansehen · 20240676 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen