Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum - hier: Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE. im Rat
20240681 · Änderungsantrag · 13.03.2024
Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.Enthaltungen: 1 (P & STG) Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP Dafür: 1(Die LINKE)
▶ KI-Zusammenfassung
Die Gruppe DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf das Bauvorhaben „Wohnen am Hillerberg“, welches im Rahmen des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr behandelt wird.
Der von Bernhard Koolen eingereichte Vorschlag sieht eine Ergänzung des Beschlussvorschlags der Verwaltung vor. Demnach soll das Projekt „Wohnen am Hillerberg“ nur dann weiterverfolgt werden, sofern weitere Gutachten die klimarelevanten Auswirkungen des Vorhabens in ihrer Gesamtheit als „nicht relevant“ einstufen.
Als Grundlage für diesen Antrag dient der aktuelle Umweltbericht innerhalb der vorliegenden Unterlagen, welcher auf mögliche erhebliche klimarelevante Auswirkungen hinweist. Die Gruppe begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, die Bereitstellung von Wohnraum mit den Erfordernissen der Klimapolitik in Einklang zu bringen.
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