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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Windhorstraße-

Vorlage ansehen · 20243024 · Einwohnerfrage

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) -Einwohnerfrage zu der Beschlussvorlage „Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20243140 · Einwohnerfrage

Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) - Park Präsident in Bochum-

Vorlage ansehen · 20243141 · Einwohnerfrage

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 5. Schiedsamtsbezirks in Bochum (Altstadt/Altenbochum)

Vorlage ansehen · 20242609 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20242621 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Ballfangzäune für den Kinderspiel- und Bolzplatz Tilsiter Straße

Vorlage ansehen · 20242798 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen auf Grundlage des Antrags “Rahmenbedingungen für Radwege in Parks und Grünanlagen“

Vorlage ansehen · 20242527 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (SPD) Dagegen: 8 (SPD, CDU, FDP, BD) Dafür: 6 (SPD, Die Partei, Grüne)

Freigabe zum Radfahren auf ausgewählten Strecken in Parks und Grünanlagen - Ergänzende Informationen der Verwaltung (Streckenlisten)-

1.5 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke

Vorlage ansehen · 20242435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.5.1 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke - Änderungsantrag der CDU-Fraktion-

Vorlage ansehen · 20242710 · Antrag

1.5.2 Zweiteilung Wohnquartier in Riemke - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD,Grüne und CDU-

Vorlage ansehen · 20243120 · Antrag

1.6 Zuschussantrag der Einigkeits-Gemeinde Bochum

Vorlage ansehen · 20242971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 14 (SPD;Grüne, CDU,BD,FDP,BSW)

1.7 Instandsetzung Gehweg-Herderallee

Vorlage ansehen · 20242009/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU)

1.8 Zuschussantrag der Stadtteilfreunde Altenbochum

Vorlage ansehen · 20243079 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 14 (SPD;Grüne, CDU,BD,FDP,BSW)

1.9 Anregung gem. § 24 GO NRW - Regulierung der Verkehrsflüsse auf der Feldsieper Straße während der Sperrung der A40

Vorlage ansehen · 20243088 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2. Anhörungen

2.1 Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Bebauungsplan Nr. 482 a – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 – Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im vereinfachten Verfahren - Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20242195 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Grüne,Die Partei)

2.3 Bebauungsplan Nr. 1033 – Am Dornbusch – hier: Nutzung des Instrumentariums der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch Anwendung des § 31 Abs. 3 BauGB; Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

2.4 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen

Vorlage ansehen · 20242347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.4.1 Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne-

Vorlage ansehen · 20242923 · Antrag

2.5 Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes für den Friedhof Grumme

Vorlage ansehen · 20242559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Realisierungsbeschluss zur Sanierung des Südflügels des Historischen Rathauses

Vorlage ansehen · 20242873 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.7 Entwicklung „Wohnen am Appolonia-Pfaus-Park“ in der Bochumer Innenstadt mit den drei Bausteinen „Fläche BVZ“ (I), „Appolonia-Pfaus-Park“ (II) sowie „Musikschule“ (III)

Vorlage ansehen · 20242546 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Bepflanzung Kreisverkehr Hamme

Vorlage ansehen · 20242920 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Kostenfreie Menstruationsartikel

Vorlage ansehen · 20242921 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Sanierung 2. Treppenanlage Bleckstraße

Vorlage ansehen · 20242922 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 ISEK Hamme - aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20242782 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.2 Sicherheitsaudit Hamme

Vorlage ansehen · 20242262 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

Präsentation der Verwaltung

5.3 7. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20242711 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2024

Vorlage ansehen · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Sozialbericht 2024

Vorlage ansehen · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.6 Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose

Vorlage ansehen · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.7 Grünschnitt und Pflege von Baumscheiben

Vorlage ansehen · 20242719 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.8 Dauermüllkippe Bushaltestelle Bulksmühle

Vorlage ansehen · 20242707 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.9 Sachstand nicht fertig gestelltes Gebäude Wittener Str/Goystraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20242860 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.10 Weg am Kötterberg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20242861 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.11 Kunstwerk Bergstraße

Vorlage ansehen · 20242848 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.12 Umgestaltung Europaplatz

Vorlage ansehen · 20242293 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.13 Starkregengefahren und unzureichende Entwässerung im Bereich Griesenbruch

Vorlage ansehen · 20243000 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.14 Stilles Örtchen am Tana-Schanzara-Platz

Vorlage ansehen · 20242785 · Antwort der Verwaltung

5.15 Sachstandsbericht zum Friemannplatz

Vorlage ansehen · 20243002 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.16 Cruismannstraße

Vorlage ansehen · 20243046 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.17 Verkehrsberuhigung Gartensiedlung Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20243062 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.18 Verkehrs- und Parksituation Adolfstraße

Vorlage ansehen · 20243030 · Antwort der Verwaltung

5.19 Bebauungsplan Nr. 1033 – Am Dornbusch – hier: Nutzung des Instrumentariums der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch Anwendung des § 31 Abs. 3 BauGB; Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage ansehen · 20242770 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Betonschutz-Telefon einrichten

Vorlage ansehen · 20242895 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.2 Zustand Goldhammer Straße

Vorlage ansehen · 20242924 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.3 Vergleich Bergstraße und Poststraße

Vorlage ansehen · 20242940 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.4 Historische Grabstätte Friedhof Riemke

Vorlage ansehen · 20242983 · Anfrage

6.5 Schrottimmobilie Auf dem Dahlacker in Riemke

Vorlage ansehen · 20242984 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.6 Beleuchtung Zeche Hannover

Vorlage ansehen · 20242985 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.7 Fehlende Kitaplätze im Stadtbezirk Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20242986 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.8 Cruismann- und Brünselstraße

Vorlage ansehen · 20243001 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.9 Ungenutztes Parkplatz-Teilstück an der Harpener Straße

Vorlage ansehen · 20243035 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.10 Denkmalschutz Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20243111 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.11 Bodenwellen auf der Heckertstraße

Vorlage ansehen · 20243112 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.12 Grüner Pfeil für Rechtsabiegende auf der Seilfahrt?

Vorlage ansehen · 20243113 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.13 Sanierung, Umbau und Weiterentwicklung des Jugendtreffs Hofstede

Vorlage ansehen · 20243117 · Anfrage

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

6.14 Parkende Fahrzeuge auf der Straße "Auf dem Dahlacker"

Vorlage ansehen · 20243135 · Anfrage

6.15 Sachstand Bauliche Veränderungen zum Verhindern von Falschparken in Bochum –Antrag 20231883-)

Vorlage ansehen · 20243136 · Anfrage

6.16 Geplante Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20243137 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Nicht fertig gestelltes Gebäude Wittener Straße/Goystraße - Bauordnung

11.2 Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Mitte)

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte