Bochum Transparent

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Parksituation und zu Müllproblemen während des Flohmarkts auf dem Hannibal-Gelände in Bochum Hofstede reagiert. Im Zentrum der Anfrage standen die Wirksamkeit bisheriger Kontrollen sowie die Sicherstellung der Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge.

Nach Angaben der städtischen Verkehrsüberwachung fanden seit 2023 an insgesamt neun Flohmarkttagen Kontrollen im ruhenden Straßenverkehr statt. Während an sechs dieser Tage keine Verstöße gegen die Straßenverkehrs-Ordnung festgestellt wurden, konnten an drei Tagen insgesamt 29 Verstöße zur Anzeige bringen. Gegen ein beidseitiges Parken auf den umliegenden Straßen bestehen laut Verwaltung keine grundsätzlichen Einwände, sofern die gesetzlichen Vorgaben, wie etwa eine ausreichende Restfahrbahnbreite, eingehalten werden. Die Durchfahrt von Rettungs- und Einsatzfahrzeugen sei unter Beachtung der geltenden Verkehrsregeln gewährleistet. Die Verkehrsüberwachung wird ihre Kontrollen im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortsetzen.

Bezüglich des Parkens auf dem Grünstreifen entlang der Provitze gegenüber dem Kleingartenverein plant die Verwaltung den Einsatz von Baumstämmen als Barrieren. Die Umsetzung dieser Maßnahme soll in nächster Zeit beginnen, wird jedoch aufgrund der Verfügbarkeit erst im Rahmen der Fällperiode 2024/25 vollständig abgeschlossen sein.