Ergänzung zum Um- und Ausbauprogramm 2017/2018
20241777 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 22.08.2024 · Tiefbauamt
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
▶ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät über eine Erweiterung des Um- und Ausbauprogrammes 2017/2018 für die Gußstahlstraße. Das Tiefbauamt beantragt, die Baugrenze der Maßnahme nachträglich nach Süden bis zur Alleestraße auszudehnen.
Im Jahr 2019 wurden im Zuge von Kanalbauarbeiten zwischen der Straße Im Winkel und der Hausnummer 55 Straßenbauarbeiten durchgeführt. Dabei wurde auch der Abschnitt zwischen der Hausnummer 55 und der Alleestraße angepasst. Die Arbeiten umfassten die Erneuerung des Asphaltbelags sowie die Neugestaltung des Gehwegbereichs durch neue Parkbuchten und Baumscheiben.
Da diese Maßnahmen eine Beitragspflicht für Anlieger nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) auslösen, strebt die Verwaltung eine 100-prozentige Förderung des auf die Anwohner entfallenden Beitragsanteils durch das Land Nordrhein-Westfalen an. Voraussetzung für den Antrag bei der NRW.BANK ist ein entsprechender Ausbaubeschluss. Die Kosten für die Erweiterung der Maßnahme belaufen sich laut Verwaltungsvorlage auf etwa 148.000 Euro.
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