Reinigung des Hannibal-Geländes nach Flohmarkttagen
20241738 · Antwort der Verwaltung · 22.08.2024 · Ordnungs- und Veterinäramt
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Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Bezirk Mitte zur Reinigung des Hannibal-Geländes nach Flohmarkttagen reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Frage, ob Müll von den Parkplätzen des Hannibal-Centers auf angrenzende Straßen wie die Dorstener Straße geweht wird.
Nach Angaben des Ordnungs- und Veterinäramtes ist der Betreiber bereits durch eine Auflage verpflichtet, das Veranstaltungsgelände ab 18 Uhr am Sonntag zu reinigen. Diese Verpflichtung umfasst auch die Entfernung von Verunreinigungen in den Straßen Dorstener Straße, Riemker Straße sowie In der Provitze, die Gleisanlagen und die angrenzenden Grünflächen, sofern diese der Veranstaltung zuzuordnen sind. Eine weitere Ausweitung des Reinigungsradius über die genannten Abschnitte hinaus ist möglich, sofern eine direkte Verbindung zur Abfallablagerung durch die Veranstaltung nachgewiesen werden kann. Eine Reinigung in Wohngebieten an Sonntagen ist jedoch ausgeschlossen.
Hinsichtlich der Rolle der Umweltservice Bochum GmbH (USB GmbH) teilte die Verwaltung mit, dass diese die öffentlichen Verkehrsflächen turnusgemäß am Montag, Mittwoch und Freitag reinigt. An Tagen mit Trödelmärkten werden zusätzliche Reinigungen durchgeführt. Die Flächen von Betrieben wie dem Hannibal-Center, Dom/Prater oder Burger King fallen nicht in den Zuständigkeitsbereich der USB GmbH, da es sich um Privatflächen handelt. Die Kosten für die veranstaltungsbedingte Reinigung trägt bereits der Veranstalter.
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