Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0. Eckwerte Haushaltsplanung 2025/2026

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. § 24 GO NRW zur Umbenennung des Neuen Gymnasium Bochum in "Manfred-Eigen-Gymnasium" - alternativ die Umbenennung des Platzes/ Schulhofes in "Manfred-Eigen-Platz"

Vorlage ansehen · 20240664 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Erweiterung der Anstalt öffentlichen Rechts Schauspielhaus Bochum AöR zur Aufnahme der Bochumer Symphoniker und des Planetariums Bochum

Vorlage ansehen · 20240327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, PAR&StG, OB)

2.2 Schauspielhaus Bochum AöR, Genehmigung des Jahresabschlusses 01.08.2022-31.07.2023

Vorlage ansehen · 20240400 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.3 Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

Vorlage ansehen · 20240766 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

Vorlage ansehen · 20240791 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2.5 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) für die Amtszeit vom 01.02.2025 bis 31.01.2030

Vorlage ansehen · 20240785 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes, Tempozonenanpassungen, Umstufungen im klassifizierten Straßennetz

Vorlage ansehen · 20232532/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 17.04.2024 beschlossener Änderungsantrag

2.7 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“

Vorlage ansehen · 20240686 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verlängerung des Betriebs von P&I Loga für die Landeshauptstadt Düsseldorf bis zum 31.12.2026

Vorlage ansehen · 20240819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, PAR&StG, OB)

2.9 Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Essen und Bochum - Letter of Intent

Vorlage ansehen · 20240515 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.10 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.10.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241035 · Änderungsantrag

2.11 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages

Vorlage ansehen · 20233131 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.12 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.13 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Langendreer

Vorlage ansehen · 20240447 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.14 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Bochum-Südwest

Vorlage ansehen · 20240448 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.15 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH

Vorlage ansehen · 20240967 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, PAR&StG, OB)

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2023

Vorlage ansehen · 20240730 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 4. Quartals 2023

Vorlage ansehen · 20240846 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

Vorlage ansehen · 20240725 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks

Vorlage ansehen · 20240636 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20240414 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes

Vorlage ansehen · 20240753 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe

Vorlage ansehen · 20240709 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Radkreuz - Provisorium Große Beckstraße zwischen Boulevard und Brückstraße

Vorlage ansehen · 20240786 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Wirtschaftlichkeit von H2-Fahrzeugen beim USB

Vorlage ansehen · 20240867 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.11 Der Inklusionsprozess in Bochum - Bestandsaufnahme in den kommunalen Handlungsfeldern und Rückblick auf behandelte Themen in den Gremien - mündlicher Bericht -

5. Anfragen

5.1 Sachstand Kernaktivität „Bochums stille Örtchen“

Vorlage ansehen · 20240776 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.2 Entwicklung der Elektro-Mobilität in Bochum

Vorlage ansehen · 20240991 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.3 Stand der Planungen für den Ersatz der Sportanlage am Hillerberg

Vorlage ansehen · 20240993 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.4 Klingeldosen für Bochum

Vorlage ansehen · 20241031 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.5 Kreuzung Essener Straße / Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20241082 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

5.6 Zustand der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20241084 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Städtisches Grundstück an der Overdyker Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Einstellung der Leitung des Ordnungs- und Veterinäramtes

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Beteiligung an einem Tiefbauunternehmen

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, PAR&StG, OB)

7.2 Finanzierung und Vergabe eines Auftrages zur Errichtung eines Gesundheitskiosks

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Neuausrichtung des IT-Verfahrens für die Personalwirtschaft

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

9.2 Situation der Wochenmärkte nach der Neuvergabe

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte