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Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (25. Sitzung)
09.08.2023, 13:00 – 09.08.2023, 14:30
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgeranregung gem. §24 GO zum Radkreuz als Drehscheibe
Vorlage ansehen · 20231615 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Radverkehr Alte Wittener Straße
Vorlage ansehen · 20231683 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag auf Errichtung eines Radwegs Baroperstr.
Vorlage ansehen · 20231720 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Kreuzung Erzbahntrasse/Kabeisemannsweg
Vorlage ansehen · 20231718 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Abstellen von E-Rollern regeln
Vorlage ansehen · 20231053/1 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.1.1 Abstellen von E-Rollern regeln
- Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -
Vorlage ansehen · 20231448 · Antrag
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
4.2 Kulturticket
Vorlage ansehen · 20231467 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)
4.2.1 Kulturticket
- Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -
Vorlage ansehen · 20231598 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dafür: 7 (CDU, FDP, LINKE, P&STG, BD)
Dagegen:8 (SPD, Grüne)
4.3 Verkehrssicherheit für den Radverkehr auf dem Castroper Hellweg erhöhen!
Vorlage ansehen · 20231891 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dafür: 5 (CDU, FDP, P&STG)
Dagegen 10 (SPD, Grüne, LINKE, BD)
4.4 Machbarkeitsstudie für die RegioTram - Uni Essen direkt mit Bochum Hbf sowie Leithe und Günnigfeld verbinden.
- aktualisierte Fassung -
Vorlage ansehen · 20231915/1 · Antrag
Ergebnis: Beratungsergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dafür: 3 (FDP, LINKE, P&STG)
Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)
4.4.1 Machbarkeitsstudie für die RegioTram – Uni Essen direkt mit Bochum Hbf sowie Leithe und Günnigfeld verbinden.
- Änderungsantrag der FDP-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20232028 · Antrag
Ergebnis: Beratungsergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dafür: 3 (FDP, LINKE, P&STG)
Dagegen: 12 (SPD, Grüne, CDU, BD)
4.5 Summer in the City - Sommerstraßen 2024 einrichten
Vorlage ansehen · 20231916 · Antrag
Ergebnis: Beratungsergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dafür:2 (FDP, P&STG)
Dagegen13 (SPD, Grüne, CDU, LINKE, BD)
5. Mitteilungen
5.1 E-Scooter: Weiteres Vorgehen
Vorlage ansehen · 20231782 · Antwort der Verwaltung
5.2 Bochumer Brücken – Einen Zustandsbericht bitte!
Vorlage ansehen · 20231453 · Antwort der Verwaltung
5.3 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Einrichtung von Fahrradstationen im Werner Zentrum
Vorlage ansehen · 20231564 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Bauarbeiten am Geh- und Radweg zwischen A40 und Bahnhof Wattenscheid
Vorlage ansehen · 20231538 · Antwort der Verwaltung
5.5 Be- und Entladeplätze an der Viktoriastrasse
Vorlage ansehen · 20231628 · Antwort der Verwaltung
5.7 Pop-Up-Radweg / Verkehrsversuch Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring
Vorlage ansehen · 20231687 · Antwort der Verwaltung
5.8 Pop-Up-Radweg Wittener Straße – Abbruch Verkehrsversuch
Vorlage ansehen · 20231680 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Hochwasserrückhaltebecken Hüller Bach
Vorlage ansehen · 20231743 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation zu TOP 5.9
5.10 Rad- und Gehwege Werner Teiche
Vorlage ansehen · 20231774 · Antwort der Verwaltung
5.11 Reaktivierungsprüfung ÖPNV auf rheinischer Bahn
Vorlage ansehen · 20230997 · Antwort der Verwaltung
5.12 Sicherung nicht mehr genutzter Schienen ( Wiemelhauser Straße )
Vorlage ansehen · 20231494 · Antwort der Verwaltung
5.13 Kanalerneuerung ´ Hiltroper Straße ´ zwischen den Hausnummern 397 und 409
Vorlage ansehen · 20231722 · Antwort der Verwaltung
5.14 Bahntrassenkonzept
Vorlage ansehen · 20231820 · Antwort der Verwaltung
5.15 Dinnendahlstraße: Einschränkungen durch (LKW-) Parken
Vorlage ansehen · 20231929 · Antwort der Verwaltung
5.16 Sachstand Radwegeausbau
Vorlage ansehen · 20231213 · Antwort der Verwaltung
5.17 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und Ausblick
Vorlage ansehen · 20231783 · Antwort der Verwaltung
5.18 Wasserversorgungskonzept
hier: mündlicher Bericht
6. Anfragen
6.2 Offene Fragen – Sicherung nicht mehr genutzter Schienen (Wiemelhauser Str.)
Vorlage ansehen · 20231947 · Anfrage
6.3 Verkehrsversuch Wittener Straße (Pop-Up-Radweg)
Vorlage ansehen · 20231999 · Anfrage
6.5 Straßen- und Kanalplanung zur Umgestaltung der Königsallee zwischen Arnikastraße und Wohlfahrtstraße (hier: Zufahrt zur Springorumtrasse aus allen Richtungen)
Vorlage ansehen · 20232031 · Anfrage
6.6 Bahnhofsanierungen der Deutschen Bahn in Bochum
Vorlage ansehen · 20232030 · Anfrage
6.8 Verkehrssituation am Botanischen Garten
Vorlage ansehen · 20232041 · Anfrage
6.9 Umsetzungsstand/Umsetzungshorizont Radverkehrskonzept
Vorlage ansehen · 20232044 · Anfrage
6.10 Beteiligung am Deutschen Mobilitätspreis 2023
Vorlage ansehen · 20232045 · Anfrage
6.11 Mittel aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ für Radinfrastruktur
Vorlage ansehen · 20232046 · Anfrage
6.12 Zebrastreifen zur Schulwegsicherung auf der Bahnhofstraße
Vorlage ansehen · 20232047 · Anfrage
6.13 Barrierefreie Kreuzung des Bongard-Boulevards
Vorlage ansehen · 20232051 · Anfrage
6.14 Fahrradparken in städtischen Parkhäusern
Vorlage ansehen · 20232052 · Anfrage
6.15 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ – hier: ÖPNV / Willkommen mit Bus und Bahn
Vorlage ansehen · 20232053 · Anfrage
6.16 Sonderprogramm "Stadt und Land" des BMDV zur Förderung der Fahrradinfrastruktur - Finanzhilfen bis 2028
Vorlage ansehen · 20232054 · Anfrage
6.17 Baumaßnahme Hattinger Straße (1. BA zwischen Königsallee und Hüttenstraße, weitere Bauabschnitte)
Vorlage ansehen · 20232056 · Anfrage
6.18 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee
Vorlage ansehen · 20232058 · Anfrage
6.19 Benutzungspflichtiger Radweg zwischen der Wittener Straße 105 und der Kreuzung Lohring/Steinring/Wittener Straße in Fahrtrichtung Innenstadt
Vorlage ansehen · 20232059 · Anfrage
6.20 Ergänzende Frage zur Anfrage 20231874 - Gefahrenstelle Zeppelindamm
Vorlage ansehen · 20232060 · Anfrage
Geschwindigkeitstafel im Bereich der Höntroper Straße
Sicherungsmaßnahmen im Straßenverkehr Wittener Straße
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bürgeranregung gem. §24 GO zum Radkreuz als Drehscheibe
11.2 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Radverkehr
Alte Wittener Straße
11.3 Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land NRW – Antrag auf Errichtung eines Radwegs Baroperstr.
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte