Bochum Transparent

In der 25. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur wird eine Anfrage der Fraktion Partei/Stadtgestalter zum Bundesförderprogramm „Stadt und Land“ behandelt. Der sachkundige Bürger Nikolas Lange erkundigt sich darin nach dem Einsatz von Mitteln aus diesem Sonderprogramm für die Radinfrastruktur in Bochum. Das Bundesverkehrsministerium hat das Programm zur Förderung der Sicherheit und Attraktivität des Radverkehrs bis zum Jahr 2028 verlängert und stellt hierfür ein Volumen von 805 Millionen Euro bereit. Die Fördermittel sind für Maßnahmen wie den Ausbau von Radwegen, die Schaffung von Abstellanlagen sowie für technische Konstruktionen im Ingenieurbau vorgesehen.

Die Anfrage fordert Informationen darüber an, welche Maßnahmen seit dem Programmstart im Jahr 2021 zur Finanzierung über dieses Sonderprogramm gemeldet wurden und welches Mittelvolumen dabei unterstützt wurde. Des Weiteren wird die Verwaltung gefragt, welche konkreten Maßnahmen für den Zeitraum von 2024 bis 2028 eingereicht werden sollen. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Klärung, ob die Verwaltung das Programm zur Umsetzung zusätzlicher Projekte nutzen möchte oder ob damit lediglich die Finanzierung bereits geplanter Vorhaben sichergestellt werden soll, einschließlich der entsprechenden Begründung für diese Herangehensweise.