Sonderprogramm "Stadt und Land" des BMDV zur Förderung der Fahrradinfrastruktur - Finanzhilfen bis 2028

In einer Anfrage an den Oberbürgermeister wird die Nutzung des Sonderprogramms „Stadt und Land“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Förderung der Fahrradinfrastruktur thematisiert. Das Programm sieht Finanzhilfen bis zum Jahr 2028 vor, um durch den Ausbau von Radwegen, Brücken, Unterführungen sowie Abstellanlagen und die Optimierung von Verkehrsflüssen die Sicherheit und Attraktivität des Radverkehrs zu steigern. Gefördert werden unter anderem neue und umgebaute Radwege, Fahrradstraßen sowie Maßnahmen wie getrennte Ampelphasen oder der Lastenradverkehr.

Die Anfrage stellt die Frage, ob im Rahmen dieses Programms weitere Maßnahmen auf dem Bochumer Stadtgebiet realisiert werden können. Zudem wird die Verwaltung gefragt, ob die Stadt Bochum beabsichtigt, entsprechende Fördermittel zu beantragen. Falls eine solche Bemühung vorliegt, wird nach konkreten Projekten gefragt, für die Mittel angefordert werden sollen. Sollte kein Antrag gestellt werden, wird nach den entsprechenden Gründen gefragt.