Bochum Transparent

In der Anfrage mit der Nummer 20232054 stellt Jens Matheuszik dem Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Fragen zum Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV). Das Programm sieht Finanzhilfen bis zum Jahr 2028 vor, um die Fahrradinfrastruktur zu fördern. Ziel der Maßnahme ist es, die Sicherheit und Attraktivität des Radverkehrs durch den Ausbau eines flächendeckenden und getrennten Radnetzes zu erhöhen.

Die Fördermöglichkeiten umfassen laut Text den Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen, Fahrradstraßen sowie Radwegebrücken oder -unterführungen inklusive der entsprechenden Beleuchtung und Wegweisung. Ebenfalls Bestandteil des Programms sind Abstellanlagen, Fahrradparkhäuser sowie Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses, wie etwa getrennte Ampelphasen oder die Berücksichtigung des Lastenradverkehrs.

Im Rahmen der Anfrage wird gefragt, ob mit diesem Programm weitere Maßnahmen auf dem Bochumer Stadtgebiet realisiert werden können. Zudem wird die Frage gestellt, ob die Stadt Bochum entsprechende Fördermittel beantragen wird und falls ja, für welche konkreten Projekte dies vorgesehen ist. Sollte keine Beantragung geplant sein, wird nach den Gründen dafür gefragt.