Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2022

Vorlage ansehen · 20220675 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1.2 Fortführung und Weiterführung des Projektes QUERgesund

Vorlage ansehen · 20220593 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, P&STG)

1.3 Fortführung und Weiterentwicklung des Impfprojektes „Wattenscheid gegen Corona“

Vorlage ansehen · 20220611 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, P&STG)

1.4 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine

Vorlage ansehen · 20220845 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen (CDU)

1.4.1 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine -Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE im Rat"-

1.4.2 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine -Änderungsantrag derCDU-Ratsfraktion-

Vorlage ansehen · 20220890 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne) Dafür:6 (CDU, Linke, P&STG, AfD)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Assistenzhunde willkommen - Kampagne in Bochum unterstützen

Vorlage ansehen · 20220083 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.1.1 Assistenzhunde willkommen - Kampagne in Bochum unterstützen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20220857 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.2 Übersicht, Ausbau von Freihalten von Behindertenparkplätzen

Vorlage ansehen · 20220085 · Antrag

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.3 Flüchtlinge aus der Ukraine

Vorlage ansehen · 20220774 · Antrag

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.3.1 Flüchtlinge aus der Ukraine

Vorlage ansehen · 20220828 · Antrag

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.4 Geflüchtete Menschen aus der Ukraine -Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE im Rat"-

Vorlage ansehen · 20220889 · Antrag

5. Mitteilungen

5.1 Aktuelle Situation Ukraine sowie Geflüchtete in Bochum - mündlicher Bericht der Verwaltung

Vorlage ansehen · 20220693 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Vorstellung einer Organisation im Rahmens eines erstmaligen Zuwendungsantrages: Deutsch-Kurdische Frauenunion e. V.

Präsentationen zu TOP 5.2

5.3 Zwangsräumungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20220088 · Antwort der Verwaltung

5.4 Guter Lebensabend NRW

Vorlage ansehen · 20220285 · Antwort der Verwaltung

5.5 Situation der Schuldnerberatung in Bochum

Vorlage ansehen · 20220360 · Antwort der Verwaltung

5.6 Umgang des Jobcenters mit Betriebskostenabrechnungen

Vorlage ansehen · 20214097 · Antwort der Verwaltung

5.7 Personalsituation im Jobcenter Bochum

Vorlage ansehen · 20220335 · Antwort der Verwaltung

5.8 Impfangebote für Kinder und Jugendliche

Vorlage ansehen · 20213999 · Antwort der Verwaltung

5.9 Bestückung der Boxen für Organspendeausweise

Vorlage ansehen · 20214051 · Antwort der Verwaltung

5.10 Sormas-Software effizient einsetzen – Belastungsspitzen im Gesundheitsamt reduzieren!

Vorlage ansehen · 20220166 · Antwort der Verwaltung

5.11 Nachfrage zur Mitteilung mit der Vorlagenummer 20212115

Vorlage ansehen · 20220114 · Antwort der Verwaltung

5.12 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen

Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Sachstandsbericht über die Verstetigung der Energiearmutsberatung bei der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale in Bochum

Vorlage ansehen · 20220057 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021) 2. Halbjahresbericht

Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 Nachfrage von Frau Schäfer aus der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 15.12.2021 zur Vorlagennummer 20213750

Vorlage ansehen · 20220214 · Antwort der Verwaltung

5.16 Gendermaßnahmen inkl. Kosten

Vorlage ansehen · 20220367 · Antwort der Verwaltung

5.17 Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)

Vorlage ansehen · 20220413 · Antwort der Verwaltung

5.18 Sucht- und Drogenberatung

Vorlage ansehen · 20220678 · Antwort der Verwaltung

5.19 Entscheidungsgrundlage für neue Zuwendungsanträge

Vorlage ansehen · 20220677 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Förderung der Teilnahme an U-Untersuchungen

Vorlage ansehen · 20220658 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Gendermaßnahmen inkl. Kosten

Vorlage ansehen · 20220165 · Anfrage

6.2 Förderung der Teilnahme an U-Untersuchungen

Vorlage ansehen · 20220375 · Anfrage

6.3 Sucht- und Drogenberatung

Vorlage ansehen · 20220517 · Anfrage

6.4 Versorgungssituation: Beratung und Betreuung schwangerer Frauen in Bochum

Vorlage ansehen · 20220526 · Anfrage

6.5 Ist Luisa hier? – Präventionsmaßnahmen und Schutzmöglichkeiten in Bezug auf sexuelle Übergriffe und sexualisierte Gewalt

Vorlage ansehen · 20220634 · Anfrage

6.6 Zur Beschlussvorlage TOP 1.4 "Geflüchtete Menschen aus der Ukraine" (Vorlage 20220845)

Vorlage ansehen · 20220883 · Anfrage

6.7 Aufnahme und Versorgungssituation von Flüchtlingen nachhaltig sichern und koordinieren

Vorlage ansehen · 20220884 · Anfrage

6.8 Impfung und Unterbringung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte