Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (PAR/StG)

1.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 51 BO - Wohnen am Hillerberg in Bochum

Vorlage ansehen · 20240110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Radkreuz: Grün, Aufenthalt und Sicherheit statt Parken

Vorlage ansehen · 20240777 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (CDU, BD) Dafür:11 (SPD, Die GRÜNEN, FDP, Die LINKE., PAR/StG)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der Baulandentwicklung "Bahnhofsquartier Wattenscheid" hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrages

Vorlage ansehen · 20233131 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Auflösung der Planungsgemeinschaft RFNP nach Überleitung in einen GFNP

Vorlage ansehen · 20240434 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Gründung des Vereins „UniverCity Bochum e.V.“

Vorlage ansehen · 20240686 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: wird die Vorlage nach Feststellung durch Herrn Jentsch ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Sachstand zum neuen Netzwerk Stadtentwicklung NRW

Vorlage ansehen · 20233184 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Veröffentlichungen der Wohnungsmarktbeobachtung – Wohnungsmarktbarometer 2023

Vorlage ansehen · 20233205 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bau von Ein- bzw. Zweifamilienhäusern in Bochum

Vorlage ansehen · 20233415 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vision Innenstadt 2030 Sachstand Innenstadtentwicklung und ISEK Innenstadt 2023

Vorlage ansehen · 20240314 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sachstandsbericht Stadterneuerung

Vorlage ansehen · 20240619 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2023 - Ausblick 2024

Vorlage ansehen · 20240684 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Evaluierung Handlungskonzept Wohnen - Zweckentfremdungssatzung

Vorlage ansehen · 20240695 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen

Vorlage ansehen · 20240813 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Transparenz bei Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20233345 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Online-Dienste der Stadt Bochum im Bundesportal

Vorlage ansehen · 20233339 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 KI-Lösungen für mehr Bürgerservice nutzen!

Vorlage ansehen · 20240164 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Übersicht über App-Entwicklung

Vorlage ansehen · 20232657 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Regionalplan Ruhr hier: Rechtskraft zum 28.02.2024

Vorlage ansehen · 20240861 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Weiterentwicklung der Kernaktivität "Gute Stuben"

Vorlage ansehen · 20241049 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Geschäft aus dem Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Umbau August-Bebel-Platz, Abschluss VgV-Verfahren hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte