Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Instandsetzung Wegeverbindung Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20240863 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bochumer Mängelmelder

Vorlage ansehen · 20240573 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Kosten der illegalen Müllentsorgung

Vorlage ansehen · 20240591 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Müllaufkommen und Entsorgungsaufwand in der Silvesternacht 2023/2024

Vorlage ansehen · 20240622 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Novelle § 14a EnWG - Umsetzung durch Stadtwerke Bochum Netz

Vorlage ansehen · 20240677 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Zugang zum Evangelischen Friedhof Querenburg

Vorlage ansehen · 20240859 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bestandsaufnahme Hundehalter

Vorlage ansehen · 20240869 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Teillegalisierung von Cannabis - Umgang in Bochum

Vorlage ansehen · 20240901 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Baumentfernungen

Vorlage ansehen · 20240962 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Pachtverträge Kleingartenverein

Vorlage ansehen · 20240963 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Islamisten in Bochum

Vorlage ansehen · 20240964 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Mobile Geschwindigkeitsmessungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240989 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 20240995 · Anfrage

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6.9 Einhaltung und Überprüfung des Hundegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20240992 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Befahrbarkeit Siedlung Rosendelle/ Lilienweg durch die Feuerwehr

Vorlage ansehen · 20241023 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Sachstand Müllgemeinschaften

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Vermüllung der Ruhrwiese in Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20241024 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte