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Ausschuss für Planung und Grundstücke (33. Sitzung)

14.05.2024, 13:00 – 14.05.2024, 14:24

Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr. 832 – Harpener Hellweg / Sheffield-Ring – hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage ansehen · 20240696 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Bebauungspläne und sonstige Satzungen Nachtigallstraße hier: Aufhebung der Aufstellungs- und Einleitungsbeschlüsse

Vorlage ansehen · 20240750 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1042 – Auf dem Kalwes – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20240764 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Landmarken – Wir sehen Bochum Hier: Teilprojekt I: Künstlerischer Wettbewerb an den Stadteingängen an den Autobahnen (Empfehlungsgremium, Baukosten)

Vorlage ansehen · 20240751 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 2. Tranche (2024), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20240733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Denkmalwürdigkeit und Erhaltungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 20240438 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen

Vorlage ansehen · 20240813 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Entbehrliche Liegenschaften des Bundes in Bochum?

Vorlage ansehen · 20240660 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bebauung eines ehemaligen städtischen Grundstücks in der Straße „Sonnenleite“

Vorlage ansehen · 20241002 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Kuhlenkötterweg 16 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240643 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Castroper Hellweg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240761 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Brelohstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240913 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Brelohstraße - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20240915 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Vorlage ansehen · 20240883 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Torhaus Castroper Straße 230a

Vorlage ansehen · 20241065 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Natur auf Zeit – (K)ein Thema in Bochum?

Vorlage ansehen · 20241121 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Quartiersgarage am Ostpark

Vorlage ansehen · 20241181 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Potenzieller Ankauf von Flächen der Stadt Bochum an der Essener Straße

Vorlage ansehen · 20241221 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-RatsfraktionDie CDU-Ratsfraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

8.2 Bebauung eines ehemaligen städtischen Grundstücks in der Straße „Sonnenleite“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Produktionsintegrierte Kompensation (PIK) in Bochum – Nachtrag zum Sachstand des Projektfortschritt

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Verträge besonderer Art

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte