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Bezirksvertretung Bochum-Ost (11. Sitzung)
23.03.2022, 15:00 – 23.03.2022, 19:50
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark / hier: Aufstellungsbeschluss
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 60 GO NRW
Vorlage ansehen · 20220272 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Bezirksvertretung Bochum-Ost genehmigt einstimmig die Dringlichkeitsentscheidung, die Frau Busche mit Frau Pesch am 01.02.2022 fasste.
1.2 Bestellung von Schriftführungen und Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost
Vorlage ansehen · 20220384 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig
1.3 Anregung gem. §24 GO NRW bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Amprion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse
Vorlage ansehen · 20220019 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig
1.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2022 im Bezirk Ost
Vorlage ansehen · 20220124/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig
1.4.1 Änderungsantrag TOP 1.4 Spielleitplanung
Vorlage ansehen · 20220793 · Antrag
Ergebnis: s. Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 1.4
1.5 Widmung der Straßen „Suttner-Nobel-Allee“ und der „Grete-Schickedanz-Straße“ als Gemeindestraße
Vorlage ansehen · 20213994 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig
1.6 Discgolf – Anlage im Volkspark Langendreer
Geplante Parcourserweiterung / Sachstand nach Unfall mit Personenschaden
Ergebnis: einstimmig
1.7 Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Plakette
Vorlage ansehen · 20220711 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig
2. Anhörungen
2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022
Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Enthaltungen:-
Dagegen:1Die Linke
Dafür:15SPD, Die Grünen, CDU, FDP
2.2 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A
hier: Stellungnahme der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig bei 3
Enthaltungen (CDU)
2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Anemonenweg“
Vorlage ansehen · 20213811 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig
2.4 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB)
hier: Grundsatzbeschluss: Gestaltungskonzept Alte Bahnhofstraße
Vorlage ansehen · 20220580 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: einstimmig
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Instandsetzung der Grünverbindung von der Everstalstraße zur Hauptstraße
Vorlage ansehen · 20220647 · Antrag
Ergebnis: einstimmig
4.2 Spielmaterial Flüchtlingsunterkunft Unterstraße
Vorlage ansehen · 20220779 · Antrag
Ergebnis: einstimmig
4.2.1 Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag 4.2 (Anschaffung von Beschäftigungsmaterial und Sandspielzeug für Geflüchtete)
Vorlage ansehen · 20220819 · Antrag
Ergebnis: Siehe
Abstimmungsergebnis zu Tagesordnungspunkt 4.2
5. Mitteilungen
5.1 Sozialbericht 2021
5.2 Bochumer Ortsteile kompakt 2021
5.3 Erschließungsverträge Nr. 1 - 3, Opel-Werk I, Bauabschnitte 1 - 3
Vorlage ansehen · 20214094 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Ergebnisse der Parkraumerhebung im Bereich der Alten Bahnhofstraße zwischen der Lünsender Straße und der Ümminger Straße
Vorlage ansehen · 20220009 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 „Fahrradweg Lütgendortmunder Hellweg“
Vorlage ansehen · 20213605 · Antwort der Verwaltung
5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Werner Hellweg 433
Vorlage ansehen · 20220020 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen zum 01.01.2022
hier: Inkrafttreten der Vorgabe des § 8 (3) Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Vorlage ansehen · 20214091 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Sachstandsbericht über die Entwicklung und Einführung des Klima-Check Tools zur Beurteilung der klimarelevanten Auswirkungen von Beschlussvorlagen
Vorlage ansehen · 20220072 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Bericht zum Bochum-Fonds (Stand: 31.12.2021)
2. Halbjahresbericht
Vorlage ansehen · 20220113 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
Vorlage ansehen · 20213981 · Mitteilung der Verwaltung
5.11 Unterflurdepotcontainer Standort Carl-von-Ossietzky-Platz
Vorlage ansehen · 20220077 · Antwort der Verwaltung
5.12 Bordsteinabsenkung am Rheinischen Esel Zugang Oberstraße
Vorlage ansehen · 20220301 · Antwort der Verwaltung
5.13 Stadtumbau Laer/Mark 51°7
hier: Sachstandsbericht 2021
Vorlage ansehen · 20220396 · Mitteilung der Verwaltung
5.14 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof
hier: Sachstandsbericht 2021
Vorlage ansehen · 20220474 · Mitteilung der Verwaltung
5.15 MARK 51°7: Straßenbahn-Erschließung aus Richtung Langendreer
Vorlage ansehen · 20220559 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Stand der Instandsetzungsarbeiten am Lehrschwimmbecken der Blauen Schule an der Somborner Straße
Vorlage ansehen · 20220641 · Anfrage
6.2 Neue Räumlichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Langendreer
Vorlage ansehen · 20220643 · Anfrage
6.3 ISEK Laer/Mark 51° 7 - Zukünftige Entwicklung des Lahariplatzes
Vorlage ansehen · 20220644 · Anfrage
6.4 Situation für Zufußgehende in Werne verbessern -Fußgängerüberwege Am Heerbusch und auf dem Werner Hellweg prüfen
Vorlage ansehen · 20220645 · Anfrage
6.7 Anfrage Dördelstraße Bordsteinabsenkung
Vorlage ansehen · 20220794 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Bochum-Ost -
11.2 Anregung gem. §24 GO NRW bezüglich der Erneuerung des Mischwasserkanals zwischen Umspannwerk Amprion (598) und Ümminger-See-Str. (505) entlang der ehemaligen Opel-Bahntrasse vom 08.10.2021
11.3 Arnoldschacht o. Nr. - Bauordnung
12. Anfragen