Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20220632 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220632

1.2 Zuschussantrag des IFAK e.V. vom 03.03.2022

Vorlage ansehen · 20220729 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220729

1.3 Zuschussantrag Wir sind Hordel e.V. vom 20.03.2022

Vorlage ansehen · 20220778 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220778

1.4 Stühmeyerstraße (zwischen Windmühlenstraße und Am Kortländer) Provisorium "Öffentliche Terrasse unter Beibehaltung der Verkehrsfunktion in der Stühmeyerstraße"

Vorlage ansehen · 20220738 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220738 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FDP) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI, AfD)

2. Anhörungen

2.1 Entwurf Regionalplan Ruhr 2021 – Teil A hier: Stellungnahme der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220354 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220354 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)

2.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022

Vorlage ansehen · 20220366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220366 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 5 (Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD)

2.2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom .05.2022 – Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20220978 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220978 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP) Dafür: 4 (CDU, AfD)

2.3 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220440 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)

2.3.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20220979 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220979 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP) Dafür: 4 (CDU, AfD)

2.4 Wittener Straße – Radverkehrsanlagen-Lückenschluss zwischen Ferdinandstraße und Bahnhofkreuzung in Fahrtrichtung Innenstadt (Ostseite)

Vorlage ansehen · 20220483 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220483

2.5 Benennung einer Straße

Vorlage ansehen · 20220455 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220455 bei fünf Enthaltungen (Grüne)Protokollnotiz:Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat den Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 06. April 2022 der Fraktionen D

2.5.1 Benennung einer Straße - Änderungsantrag der Grünen Fraktion und der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20220820 · Antrag

Ergebnis: Keine Beratung

2.6 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“

Vorlage ansehen · 20220594 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Keine Beratung

2.7 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Ga - Innenstadt Bochum - i. d. F. der Ersten Änderungssatzung hier: Nichtanwendungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20220679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213414 bei einer Enthaltung (Die PARTEI)

2.8 Umsetzung der Spielleitplanung 2022; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20220682 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220682

2.9 Fahrradkreuz Innenstadt – 1. Maßnahme: Wendeanlage Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 20220707 · Mitteilung der Verwaltung

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Entwässerung Radweg Parkband West (westlicher Teil)

Vorlage ansehen · 20220787 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220787

4.2 Beleuchtung des Fußweges parallel zur Riemker Straße bzw. des Verbindungsweges von der Klostermannstraße zur Straßenbahnhaltestelle Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20220807 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220807

5. Mitteilungen

5.1 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung des Bebauungsplanes 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Mdl. Sachstandsbericht

5.2 Fußgängerbedarfsampel Vierhausstraße - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20212961 · Antwort der Verwaltung

5.3 Brelohstr. 2 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20220395 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Deponie Marbach in Hamme

Vorlage ansehen · 20220435 · Antwort der Verwaltung

5.5 Programm Bochum blüht und summt 2022

Vorlage ansehen · 20220472 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Wanner Straße

Vorlage ansehen · 20220535 · Antwort der Verwaltung

5.7 LaubbläsX durch Besen ersetzen

Vorlage ansehen · 20220590 · Antwort der Verwaltung

5.8 Spielgeräte für Grundschulkinder auf dem Spielplatz „Am Pappelbusch“

Vorlage ansehen · 20220657 · Antwort der Verwaltung

5.9 Treppe zum Constantin-Plateau

Vorlage ansehen · 20220670 · Antwort der Verwaltung

5.10 Parkfläche am Kiosk in Wiesentalnähe

Vorlage ansehen · 20220699 · Antwort der Verwaltung

5.11 Sachstand gefährliche Verkehrssituation auf der Herner Straße

Vorlage ansehen · 20220768 · Antwort der Verwaltung

5.12 ISEK Innenstadt - Sachstand 2021

Vorlage ansehen · 20220604 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Anlage und Unterhaltung von Blühwiesen

Vorlage ansehen · 20220609 · Mitteilung der Verwaltung

5.14 Fahrradkreuz Innenstadt - 1. Maßnahme: Wendeanlage Willy-Brandt-Platz Vorlage: 20220707

5.15 Verkauf von Grundstücken im Bereich Kreuzstraße / Neustraße

Vorlage ansehen · 20220715 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Nachpflanzung Riemker Straße gegenüber Evonik Nachpflanzungen Poststraße

Vorlage ansehen · 20220760 · Antwort der Verwaltung

5.17 Baumscheiben in der Baarestraße

Vorlage ansehen · 20220762 · Antwort der Verwaltung

5.18 Fahrendeller Straße - Bauordnung

5.19 Parken im Wendehammer der Heideller Straße

Vorlage ansehen · 20220805 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Ampelphasen oder Dauergrün für FußgängX

Vorlage ansehen · 20220702 · Anfrage

6.2 Sachstand Halde Hannibal

Vorlage ansehen · 20220908 · Anfrage

6.3 Notfall-Navigationssystem im Grünzug Nord

Vorlage ansehen · 20220909 · Anfrage

6.4 Zukunft Hallenfreibad Hofstede

Vorlage ansehen · 20221004 · Anfrage

6.5 Hans-Ehrenberg-Platz (und Befahrung desselbigen)

Vorlage ansehen · 20221027 · Anfrage

6.6 Kreisverkehr Poststraße Kreuzung Hofsteder Straße

Vorlage ansehen · 20221029 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf von Grundstücken im Bereich Kreuzstraße / Neustraße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20220716 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (CDU) Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP)

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

12. Anfragen